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Abstimmungszeit beendet
Autor Katja Hirschbeck am 04. November 2017
5648 Leser · 29 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Versagen in der Asylpolitik- Ist das noch Rechtens?

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article170276463/F...
Warum wenn der Staat sowohl in der Kriminalitätsbekämpfung
wie auch in der Judikative sämtliche Kontrolle verloren hat, warum Frau Merkel müssen wir dann Asyl gewähren?
Ist nicht die Sicherheit des eigenen Landes vorrangig.
Asyl gewähren bis zum Zusammenbruch?
Immer wieder Männergruppen die Gewalt verbreiten.
Von unserer Regierung nicht abgeschobene Schwerkriminelle und Mörder (die in der Regel schon polizeibekannt sind) .
Eine Regierung die 2015 gruppenweise Asyl gewährte .Es reichte das Ausfüllen eines Zettels. Illegaler Grenzübertritt wird
als Kavaliersdelikt gesehen, und bei der Kriminalitätsstatistik gleich weggerechnet. Viele Abgelehnte dürfen bleiben. Unser Staat schafft die Kontrollen nicht mehr.
Wurden Asylbewerber je auf Vermögenswerte überprüft, wie hiesige Harz 4 Bezieher?
Es ist nicht mehr hinnehmbar wie mit der Sicherheit in Deutschland umgegangen wird.
Welche Maßnahmen werden jetzt gesetzt um wieder etwas
Kontrolle zu gewinnen?
Welche Maßnahmen
- gegen gewalttätige Männergruppen?
- illegalen Grenzübertritt?
- Asylmissbrauch durch Falschangaben?
- Überforderung der Gerichte durch Asylanfechtung?
Warum verliert man nicht das Recht auf Asyl bei meinen
ersten drei Punkten? Wieso soll ich Gewalttätige,
Illegale und Betrüger mit meiner erbrachten Steuer finanzieren?
Warum muss ich die Anfechtung einer von unseren Ämtern
abgelehnten Antrags bezahlen?
Und bis es diese Regierung geschafft hat Ordnung zu schaffen,
bin ich für die Aussetzung von Asyl .

Kommentare (29)Schließen

  1. Autor ines schreiber
    am 04. November 2017
    1.

    Beide Daumen hoch ! Mehr habe ich leider nicht !

    Das einzigste was passiert , ist immer mehr Aufrüstung !
    nicht etwa eine Möglichkeit finden, diese Menschen auszuweisen!

  2. Autor Ron Stange
    am 05. November 2017
    2.

    Sehr geehrte Frau Steffens!

    Wieso ist das Chaos systembedingt entstanden? Dann ist es doch Zeit das kapitalistische System abzuschaffen, das die Ursachen nicht bekämpft, die Kriege mit Waffenlieferungen unterstützt, und die Menschen zur Flucht zwingt.

    Wenn ich die Antworten des Presseamtes auf www.direktzu lese, verzichte ich auf Informationen, die auf den öffentlichen Seiten der Regierung zur Flüchtlingspolitik stattfinden. Sie sind genau so geschönt und verlogen wie die monatliche Arbeitslosenstatistik.

    Die Bundeskanzlerin hat mit ihrem Eid eine besondere Verpflichtung ihrem Volk gegenüber geleistet. Versagt sie, kann man die Verantwortung nicht an die Bürger delegieren.

  3. Autor Bea Schmidt
    am 05. November 2017
    3.

    Von mir auch ein dickes Plus - und einen lesenswerten Link:

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article170324917/...

    Es wird Schlimmes auf uns zukommen. Leider ist jeder, der darauf hingewiesen oder sich Gedanken zu dem Thema gemacht hat, in die rechte Ecke gestellt worden, Wir werden das NICHT schaffen. Deutschland wird sich verändern. Warm anziehen ist angesagt - oder auswandern. Die Politik wird sich bestimmt wieder hinstellen und sagen: "Es wurden Fehler gemacht..."
    Ja. Und jeder, der das im Vorfeld schon ahnte und artikulierte, bekam verbal die Nazikeule um die Ohren. Deutschland segelt sehenden Auges in den Keller und wundert sich über den Wahlerfolg der AfD...

  4. Autor Katja Hirschbeck
    am 06. November 2017
    4.

    Wenn ich solange warte, bis ich keine Möglichkeit mehr habe mich zu äußern ist es doch zu spät.
    Und die Sicherheit lässt auch von mir erkennbar , an vielen Orten nach.
    Ich bin noch kein Opfer von Gewalt geworden, habe aber auch keine Lust drauf.
    Letzte Woche hatte auch ich persönlich kurz einen erhöhten Stresspegel.
    Ich fuhr mit meinen Auto auf eine Abbiegespur. Ich konnte nicht Abbiegen, weil ein Auto und eine Gruppe arabischer Männer die Spur blockierten. Es gab
    mehrere Minuten Diskussion darüber wer einsteigen darf.
    Vier Männer blieben übrig. Diese Vier bewegten sich nun zielstrebig auf mich
    und mein Auto zu. Über den Handrücken der Herren bekam ich Küsse zugehaucht. Ich betätigte als erstes meinen Zentralverriegelungsknopf.
    Hinter mir fuhr ein Auto auf, dann machte das Auto vor mir die Spur frei. Ich
    konnte den Ort verlassen. Klar manche würden jetzt sagen , dass meine Vorsicht (Zentralverriegelungsknopf) übertrieben ist. Es ist ja auch nichts
    passiert. Aber ich denke das diese Kontaktaufnahme zu einen hohen Prozentsatz unangenehm geworden wäre. Man bekommt als Frau mit, dass hier ein Gruppenweise anderes Verhalten gelebt wird. Geben Sie mal den harmlosen Begriff Joggerin ins Netz ein. Ich will nicht sagen, das es vor zwei
    Jahren keine Vergewaltigung gegeben hat. Aber Gruppenvergewaltigungen?
    Und das ist einfach erschreckend. Auch als Mutter.

  5. Autor Klaus Fink
    am 06. November 2017
    5.

    Frau Steffens, sorry, aber Ihre stetige Verniedlichung mit aus meiner Sicht völlig abgehobenen Platituden ist unangebracht.
    Ich gehe sogar soweit, hier von Hartherzigkeit und fast schon Zynismus zu sprechen.
    Sind Sie so weit weg von den Realitäten ? Ist Ihnen das Schicksal von attackierten Frauen durch Migranten so egal ?
    Es wundert einen, da Sie ja selbst einmal Opfer eines Übergriffes wurden.

  6. Autor Klaus Fink
    am 07. November 2017
    6.

    Wie schon des Öfteren ausgeführt, bin ich natürlich für die Aufnahme und gute Versorgung von Flüchtlingen mit Asylgrund bzw. nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Darüber brauchen wir nicht zu diskutieren.

    Aber Sie wissen auch, dass es sich bei der Mehrzahl um Wirtschaftsflüchtlinge handelt. Und aus diesem Kreis kommen die meisten Übergriffe und kriminelle Handlungen. Denken Sie nur mal an Silvester 2015/2016.

    Natürlich sehe ich ein riesiges Akzeptanzproblem, wenn sich aufgenommene Migranten anschließend durch Gewalt und Übergriffe für die Aufnahme bedanken. Die allermeisten nicht, aber auch nicht wenige !Dann hat man in jedem anderen Staat sein Gastrecht verwirkt. Nur scheinbar in Deutschland nicht. Hier gibt es ca. 630.000 Ausreisepflichtige und wie viele davon - meist mit immensen Rückführungskosten verbunden, wenn es denn gelingt - müssen wirklich zeitnah ausreisen ? Selbst Schwerkriminelle oftmals nicht !

    Und schauen Sie bitte mal auf Ihre eigenen Statements. Die gehen m.E. oftmals über positionsbezogene Diskussionen hinaus und werden auch z.T. persönlich diffamierend. Vielleicht empfinden Sie das nicht so, aber ich schon. Deshalb habe ich Ihnen gegenüber neuestens auch etwas direktere Töne angeschlagen.

    Und last not least, Empathie für die Opfer habe ich mir erhalten ! Mit Ihrem diesbezüglichen obigen Hinweis, das Leben wäre halt "kein Wunschkonzert" machen Sie es sich aus meiner Sicht zu einfach !

  7. Autor Felizitas Stückemann
    am 08. November 2017
    7.

    Letzte Woche in einem Ort in NRW, wollten Polizisten
    einer schwer verletzten Frau zu Hilfe kommen und den
    mutmaßlichen Täter festnehmen. Daraufhin wurden die
    Polizisten plötzlich von einer Gruppe Libanesen umringt
    und schwer attakiert. Schließlich konnten sie sich befreien
    und den Mutmaßlichen abführen.
    Wie letzten Montag in Medien berichtet, benutzen immer
    mehr Männer Busse und Bahnen ohne Fahrkarten. Die
    Kontrolleure/innen werden nicht nur nicht respektiert
    sondern gewalttätig attakiert, bis hin zum Nasenbeinbruch!

    Vorige Tage habe ich ein neues Fahrzeug Probe gefahren.
    Der Schlüssel hat keinen Bart mehr, sondern einen Sensor:
    Kommt man mit diesem Schlüssel in der Tasche in die
    Nähe seines Wagens, öffnet sich die Fahrertüre automatisch.
    Die Zeitverzögerung, z.B. im Parkhaus vor dem Wagen zu
    stehen und den Schlüssel aus der Tache zu holen, entfällt.
    Das ist der Moment, in dem die meisten Überfälle auf
    Frauen in Parkhäusern zu verzeichnen sind. Dem hat man
    mit der neuen Sensortechnik Rechnung getragen.....
    So weit sind die anarchischen Zustände schon gediehen......

    Letzten Montag, Bericht im Express: Kölner Frauen schlagen
    Alarm ! Eine bekannte Künstlerin berichtet, dass sie sich
    abends nicht mehr auf die Straße trauen. Nicht nur der Neumarkt,
    wie von Klaus Fink in seinem Bericht beschrieben, auch der
    Ebertplatz und viele andere Straßen sind von solchen Männern
    okupiert. Die Polizei kommt nicht mehr dagegen an..... Armes Köln.
    Einstmals eine gemütliche Stadt. Wie soll das weitergehen, Frau Bundeskanzlerin... aufgeben, oder dagegen vorgehen ?
    Es wird die Humanität für die Bürgerinnen angemahnt !

  8. Autor Doris Reichling
    am 08. November 2017
    8.

    Fr. Hirschbeck, ein interessanter Beitrag, ich bin bei Ihnen, empfinde ich auch so!
    Ich schließe mich auch den Kommentaren von Herrn Stange, Fr. Schmidt und Herrn Fink an.

  9. Autor Johannes Wollbold
    am 09. November 2017
    9.

    Ich stimme Frau Steffens zu, dass man grundsätzlich die Bemühungen der Bundesregierung anerkennen sollte, "Ordnung zu schaffen". Ich bin gegen Panikmache - Probleme sollen klar benannt und gelöst werden, z.B. durch Zivilcourage, polizeiliche Maßnahmen und Verhandlungen zur Beseitigung von Abschiebehindernissen.

    Frau Hirschbeck, der Wutausbruch Ihrer Anfrage dagegen ist weit entfernt von einer Politik mit Augenmaß, die Gerechtigkeit allen in unserem Land Lebenden gegenüber will und auch die Not in der übrigen Welt nicht vergisst. Das Grundgesetz - Asylrecht - mal kurz außer Kraft setzen?? Sie begründen das so wie einen Antrag, Kriegsrecht einzuführen! Das ist eine extrem autoritäre Position - sie verabsolutiert die Forderung nach staatlicher Kontrolle.

    3 einzelne Punkte:

    - "Eine Regierung die 2015 gruppenweise Asyl gewährte .Es reichte das Ausfüllen eines Zettels.": Es gab immer reguläre Asylverfahren, bei denen man zumindest die Zugehörigket zu einer verfolgten oder durch Krieg bedrohten Gruppe nachweisen musste.

    - "Warum verliert man nicht das Recht auf Asyl bei meinen ersten drei Punkten? Wieso soll ich Gewalttätige, Illegale und Betrüger mit meiner erbrachten Steuer finanzieren?": Zur Gewalt s. Anfang meines Kommentars. Und das Asylrecht darf man höchstens bei einer rechtskräftigen Verurteilung zu einer höheren Freiheitsstrafe verlieren. Illegaler Grenzübertritt - im Sinn von "entgegen Dubin III" - ist fast die einzige Möglichkeit, in Deutschland einen Asylantrag zu stellen. Im Sinn von "ohne Personaldokument": Da bin ich nach den Diskussionen hier inzwischen auch dafür, diejenigen in einen europäischen Nachbarstaat zurückzuschicken / nicht einreisen zu lassen, die sich nicht identifizieren können (und wo dann auch eine eventuelle Abschiebung schwieriger wird). Wer nachweislich falsche, auch nur unglaubwürdige Angaben in seinem Asylverfahren macht, hat sowieso wenig Chancen auf Asyl.

    - "Warum muss ich die Anfechtung einer von unseren Ämtern
    abgelehnten Antrags bezahlen?": Hallo!? Wir leben in einem Rechtsstaat! Prozesskostenhilfe bekommt nur eine aussichtsreiche Klage.

  10. Autor Felizitas Stückemann
    am 09. November 2017
    10.

    Zu 3.: "Solange Sie hier schreiben können, leben sie noch so
    sicher, dass sie Zeit und Ort dafür finden, was eine gewisse
    Sicherheit voraussetzt,......" Nun ja, man kann auch hinter
    verschlossenen Türen und Fenstern sitzen und schreiben.
    Wo aber bleibt die Freiheit, nach draussen zu gehen, wenn
    man in der Stadt das Risiko nicht eingehen will, den genannten
    Männergruppen über "den Weg" zu laufen ?? Sehr richtig, wenn
    Sie weiter konstatieren, dass es daran liegt, "dass sich zu wenige Menschen an Recht und Gesetz halten" . Genau darum geht es ja
    in dem Bericht von Katja.
    Zu15.:"dass man grundsätzlich die Bemühungen der Bundesregierung anerkennen sollte, "Ordnung zu schaffen"" Sehr gut formuliert !
    Mich erinnert das an Arbeitszeugnisse, in denen dann steht:
    "Er hat sich bemüht seine Arbeiten pflichtgemäß zu erfüllen."
    Dann weiß der Nachfolgearbeitgeber sofort, dass er nichts
    konnte, der Begriff "sich bemührt haben" heisst nämlich, er hat
    es nicht geschafft !

  11. Autor Erhard Jakob
    am 10. November 2017
    11.

    Was >Rechtens< ist entscheidet immer der Stärkere!

  12. Autor Roswitha Steffens
    Kommentar zu Kommentar 10 am 10. November 2017
    12.

    Allen Ernstes, glauben Sie wirklich was Sie hier schreiben??? Wie soll 1 Person Demokratie leben, wenn nicht jeder Mitbürger seinen Teil dazu beiträgt?

    Wenn Sie schreiben, Sie wollen! sind nicht mit der Angst konfrontieren, die Sie beschleicht, wenn Sie vor die Tür gehen wollen? Welcher Wille ist dann stärker, der sich zu verkriechen oder der sich den Tatsachen zu stellen?

  13. Autor Felizitas Stückemann
    am 14. November 2017
    13.

    Zu 18.: Schlimm, wenn man sich "den Tatsachen stellen" muss !
    (Mit dem Pfefferspray in der Hand)
    Was ist das für eine verfehlte Politik gegen unser Land und
    unsere Bürger ? Für wen wird hier überhaupt noch Politik
    gemacht, für die Araber oder für die Deutschen ?

  14. Autor Felizitas Stückemann
    am 26. November 2017
    14.

    Zu 20. letzter Abs: Ganz klar, wie die Respektlosigkeit nach
    hier mit eingeschleppt wurde. Beispiel von Silvester 2015
    gegenüber Polizisten: "ihr könnt mir garnichts. Ich bin Syrer
    Frau Merkel hat mich eingeladen " (selbst im TV gesehen und
    nicht vergessen !) Und das nimmt zu. Natürlich auch schon
    vor 2015 in allen No go areas, die von Libanesen, u.a.
    arabischen Clans besetzt sind, wo unsere Gesetze nichts
    mehr gelten. Super ? Da braucht man nicht weiter die Köpfe
    zu zerbrechen, was man selbst gegen diese Übermacht der
    genannten "Zerstörer" tun kann, wenn man nur ausgelacht
    wird. "Turn the other cheek" ? Ist das was Sie empfehlen,
    Rosi Steffens ? Da kann mich keiner "mitnehmen" !
    Und: Der letzte Satz dürfte wohl hanebüchen sein, hier
    anzuwenden, anstatt da, wo er angebracht wäre, wie vor
    erläutert. Dann würden Sie wirklich etwas Gutes tun.

  15. Autor Ingeborg von Platen
    Kommentar zu Kommentar 4 am 27. November 2017
    15.

    ich kann Ihnen da nur zustimmen. Das Gefühl der Sicherheit im öffentlichen Raum ist in D völlig abhanden gekommen. Und das ist übrigens das Erste, was ich nach dem Einsteigen in mein Auto mache: den Zentralverriegelungsknopf betätigen.

  16. Autor Klaus Fink
    am 01. Dezember 2017
    16.

    Die Merkel-Regierung geht davon aus, dass die deutschen Bürger weiter uneigennützig und sehr hart arbeiten und ihre Steuern- und Sozialabgaben fleißig abführen und so den Steuertopf füllen, damit Deutschland Maß und Mitte weit übersteigend den weiteren irregulären Zuzug von Arbeitsmigranten finanzieren kann.

    Dann wäre Frau Merkel zufrieden, die sie unterstützenden Grünen sowieso - wenn ich nur an den Kretschmann Ausspruch denke "dass er jeden Abende dafür betet, dass Frau Merkel an der Regierung bleibt ! " - und alles wäre easy.

    Aber es wird auf Dauer nicht so funktionieren, weil so viel durch den braven deutschen Michel nicht erarbeitet werden kann wie im Lichte der ungebremsten weiteren Armutszuwanderung in die Sozialsysteme notwendig werden wird.

    Ich bin mir ganz sicher, schon der nächste, spätestens der übernächste Haushalt wird auch durch diesen Effekt seine ersten größeren Probleme bekommen.

    Aber dann werden die Suppe andere auslöffeln müssen, da ich davon ausgehe, dass Frau Merkel und die sie unterstützenden Adlaten wie z.B. Seehofer - für den ich mir sehr gut eine Freizeitbeschäftigung als Ruheständler über seine geliebte Märklin-Eisenbahn vorstellen kann - dann nicht mehr in Amt und Würden sein werden.

    Sie werden sich trotzdem auch dann noch selbstgerecht und realitätsabgehoben beweihräuchern.

    Was für eine Verlogenheit !

  17. Autor Klaus Fink
    am 08. Dezember 2017
    17.

    Es geht doch darum Politik zu analysieren, zu bewerten und bei negativer Entwicklung Wege zur Veränderung aufzuzeigen.
    Und da nehme ich mir wie jeder andere Bürger dieser Republik das Recht heraus, meine Meinung zu sagen.

    Jeder macht sich im persönlichen wie auch im politischen Gedanken, wie es weitergehen wird bzw. antizipiert nach seiner Sicht die Zukunft.

    Wer aber allzu wenig Visionen und Pläne für die Zukunft entwickelt, ist die von Ihnen allseits verteidigte und geschätzte Frau Merkel. Sie ist hierfür in erster Linie gewählt, lebt aber offensichtlich in den Tag hinein, Hauptsache die Machtverhältnisse passen (=> siehe hierzu auch heutiges Statement von Frau Schwesig).

    Sie hat so gut wie alles verschlafen bzw. fatal ausgesessen: Digitalisierung, Schulen, Bildung, Militär, Kinderarmut, Rentendefizite, Ausbau des veralteten Schienennetzes, Investitionen in Verkehrswege, vor allem aber auch den Katastrophenschutz (=> es darf nichts größeres in D diesbezüglich passieren !), Krankenhäuser, Altenpflege, Klimaschutz usw. => jetzt mache ich einen Punkt, denn ich habe genug. Es ließe sich nämlich gerne noch längere Zeit fortführen !

    Wenn man Kanzler/in ist, genügt es nicht, sich im Glanze der Macht zu sonnen sondern man muss Kernerarbeit leisten, zukünftige Entwicklungen antizipieren und geeignete Maßnahmen hieraus entwickeln.

    Diesbezüglich ist seit 12 Jahren totaler Stillstand angesagt.
    Vom übereilten Ausstieg aus der Atomenergie mit der Konsequenz der Neuanschaltung von klimaschädlichen Kohlekraftwerken, der Griechenland-Daueralimentierung, der Maß und Mitte weit verfehlenden Aufnahme von Migranten und vieles mehr mal ganz abgesehen.

    Die Bilanz dieser Kanzlerin ist aus meiner Sicht mehr als desaströs.
    Jetzt kommen Sie ins Spiel. Sagen Sie einmal ganz konkret welcher von mir aufgeführte Punkt aus Ihrer Sicht falsch dargestellt ist und vor allem warum !
    Denn es geht nicht um Interpretationen und philosophische Überlegungen sondern um die sog. Hard Facts !

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