Sehr geehrte Frau Schneider,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Für die Bundesregierung hat die Bildung eine hohe Priorität. Das zeigt schon der Titel des Koalitionsvertrags: "Wachstum. Bildung. Zusammenhalt." Deshalb wird die Bundesregierung bis 2013 insgesamt 12 Milliarden Euro zusätzlich in Bildung und Forschung investieren. Deutschland soll auch künftig in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Forschung eine Spitzenposition einnehmen.

Für etwa 90 Prozent der staatlichen Bildungsausgaben sind allerdings Länder und Kommunen zuständig. Damit alle an einem Strang ziehen, hat die Bundeskanzlerin im Oktober 2008 zu einem Qualifizierungsgipfel eingeladen. Bei diesem Treffen mit den Regierungschefs der Länder sowie bei einem weiteren Treffen im Dezember 2009 haben sich alle Beteiligten auf das Ziel verständigt, von 2015 an jährlich sieben Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Bildung auszugeben. Um dieses Ziel zu erreichen, sind große Anstrengungen aller notwendig. Der Bund wird überproportional viel von den erforderlichen Mehraufwendungen übernehmen.

Das ist angesichts der Wirtschaftskrise und der angestrebten Verringerung der Neuverschuldung nicht ganz einfach. Aber es sind sich alle einig, dass bei der Bildung nicht gespart werden darf. Über die konkreten Schritte wird bis zum Sommer dieses Jahres entschieden. Einige Beispiele sind die frühkindliche Sprachförderung, die Finanzierung zusätzlicher Studienplätze und die für Herbst 2010 geplante Erhöhung des Bafög. In allen Bereichen der Bildung wird es Verbesserungen geben, von der Kita bis zur beruflichen Weiterbildung.

Bildung ist die Grundlage für die persönliche Entfaltung jedes Einzelnen. Sie ist gleichzeitig Grundlage für Teilhabe in unserer Gesellschaft und ein Schlüssel für den künftigen Erfolg Deutschlands als Wirtschaftsnation.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung