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Abstimmungszeit beendet
Autor Andrew Kay am 21. November 2017
3712 Leser · 5 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Kein Regierungsauftrag?

Sehr geehrte Frau Kanzlerin,
mit welchem Recht oder mit welcher Analyse wollen Politiker erkennen, dass eine Fortsetzung der großen Koalition nicht erwünscht wird? Nachdem CDU/CSU + SPD zusammen über 399 von insgesamt 709 Sitzen verfügen, erscheint mir diese Begründung ziemlich gewagt. Klar, diese Volksparteien schnitten 2017 deutlich schwächer ab als 2013 – damit haben die Wähler vermutlich signalisiert, dass einige Regierungsaufgaben unbefriedigend gelöst wurden. Mehr aber nicht.
Oder konnte man auf dem Wahlzettel ein Kästchen ankreuzen, „Große Koalition bitte beenden“? Sorry, ich weiß es nicht – obwohl ich seit 1978 in Deutschland lebe darf ich bei Parlamentswahlen nicht abstimmen, seit 1993 auch nicht in England.

Kommentare (5)Schließen

  1. Autor Johannes Wollbold
    am 24. November 2017
    1.

    Dazu kann die Pressestelle sicher nichts sagen - Frau Merkel will ja.

  2. Autor Norbert Stamm
    am 26. November 2017
    2.

    Hallo, Herr Kay, wenn ich Sie recht verstehe, würden Sie gerne an Bundes- vielleicht auch Landtagswahlen teilnehmen. Haben Sie schon einmal versucht, die deutsche Staatsbügerschaft zu erwerben?

  3. Autor Andrew Kay
    Kommentar zu Kommentar 2 am 27. November 2017
    3.

    Hallo Herr Stamm,

    danke für Ihr Schreiben! Deutsche Staatsangehörigkeit: ja, darüber denke ich viel in letzter Zeit. Ich versuche zunächst die (für mich) schreckliche BREXIT-Entscheidung rückgängig zu machen, u.a. mit folgenden Argumenten:
    - man ist sich überhaupt nicht sicher wie representativ das ,Leave'-Votum überhaupt war: bereits 2015 hatte David Cameron im Tory-Regierungsprogram ein neues Gesetz (,Vote for Life') angekündigt, wodurch ,ex-pat'- Briten das Wahlrecht wieder erlangen sollen. Wir warten nach wie vor darauf.
    - Zweitens, die Leave-Kampagne wurde von einigen, wenigen bereits anti-europäischen Zeitungsherausgebern, von wenigen sehr reichen aber skrupelosen Geschäftsleuten und ultrakonservativen nationalistischen Politikern mit einer verlogenen Aggressivität frenetisch unterstützt (in den letzten Monaten konnte man z.B. in The Guardian einige Male lesen, dass das Referendum -- ähnlich wie bei den US-Wahlen -- als Spielwiese für Wähler-Manipulation diente. Drittens, die relevante Aufsichtbehörde (The Electoral Commission) hatte kaum Mittel, um gegen unerlaubte Praktiken vorzugehen: die Gefahr, er könnte verlieren, hat Cameron überhaupt nicht in Betracht gezogen: das Referendum war nicht bindend und eine überwältigende Mehrheit der Abgeordneten wollte in der EU bleiben. Dann kam auch noch Pech dazu: Labour war gerade in diesen Wochen mit dem neuen Vorsitzenden Jeremy Corbyn total konfus, und schließlich Frau Merkels großer Flüchtlingsfehler im September 2015.
    Das könnte man alles noch geradebiegen -- aber zu viele Briten glauben sturr, dass gewählt ist gewählt, entschieden ist entschieden, und jetzt sollte die Sache durchgezogen werden!

    Ich sehe es ganz anders, und kämpfe gegen Brexit. Falls dies nicht gelingen sollte, kann ich vielleicht die deutsche Staatsangehörigkeit annehmen.

    Grüße

    Andrew Kay

  4. Autor Kornelia Christine Rebel
    am 19. Dezember 2017
    4.

    Ich persönlich bin der Meinung, dass Frau Merkel zurücktreten sollte.Die enormen Stimmenverluste von CDU/CSU und SPD zeigen, dass ein großer Teil der Bürger hauptsächlich wegen des Migrantenfiaskos das Vertrauen in die Politiker verloren hat. Wir brauchen Politiker, die die Realität auf der Straße kennen.

  5. Autor Yan Suveyzdis
    Kommentar zu Kommentar 4 am 20. Dezember 2017
    5.

    ha-ha-ha...
    --
    Frau Merkel will regieren bis zum Armageddon... o. mindestens bis 75 ?)
    http://direktzu.de/kanzlerin/messages/ruecktritt-83333
    ---
    KanzleramtZeit für 1 Person MUSS gesetzlich begrenzt mit 2 Wahlperioden (o. max. 10 Jahre).. Alternativlos... Lebenslang regieren ist nicht demokratisch!

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