Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
Unter Federführung der Bundesnetzagentur wurde nach öffentlicher Diskussion aus einem sogenannten Netzentwicklungsplan der Bundesbedarfsplan entwickelt. Das Bundesbedarfsplangesetz trat im Juli 2013 in Kraft. Der Bundesbedarfsplan legt den Bedarf sowie die Anfangs- und Endpunkte für wichtige Leitungen des Übertragungsnetzes fest. Die darin enthaltene Liste der energiewirtschaftlich notwendigen Vorhaben wird auf Basis weiterer Netzentwicklungspläne kontinuierlich aktualisiert. So basiert das derzeit aktuelle Bundesbedarfsplangesetz auf der dritten Bedarfsermittlung und trat im Dezember 2015 in Kraft.
Großprojekte, von denen viele Menschen mit ihren unterschiedlichen Interessen betroffen sind, lassen sich in der Regel nur auf der Basis von Kompromissen realisieren. Um diese zu finden, bleibt die Bundesregierung im Gespräch mit Verwaltung, Energiewirtschaft, Umweltorganisationen und den Verbrauchern.
Für den Ausbau der Übertragungsnetze ermöglicht die „Plattform Energienetze“ Vertretern von Bund und Ländern, Wirtschafts-, Verbraucher- und Umweltorganisationen sowie den Netzbetreibern einen regelmäßigen Informationsaustauschs beim Erarbeiten von Empfehlungen zum Netzausbau und zur Netzmodernisierung. Die Bundesregierung fördert zudem den Bürgerdialog Stromnetz mit einer Vielzahl von Informations- und Dialogangeboten:
https://www.buergerdialog-stromnetz.de/?gclid=EAIaIQobChM....
Die Bedarfsermittlung ist Gegenstand eines alle zwei Jahre neu startenden Prozesses zu Netzentwicklungsplänen mit breiter Öffentlichkeitsbeteiligung. Noch bis zum 16. Oktober 2017 läuft die Konsultation der Bundesnetzagentur zum Netzentwicklungsplan 2017 bis 2030, an der sich alle Bürgerinnen und Bürger beteiligen können. Der breit angelegte Informationsaustausch berücksichtigt auch kritische Stimmen zu den Vorhaben. https://www.netzausbau.de/home/de.html
Fragen und Antworten zur Energiewende und zum Netzausbau:
https://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Energi...
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Kommentare (3)Schließen
am 01. August 2017
1.
am 02. August 2017
2.
am 05. August 2017
3.
Um einen Kommentar schreiben zu können, müssen Sie angemeldet sein.