Sehr geehrter Herr / Frau Menzel,
vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
Bildungspolitik ist in Deutschland aufgrund der föderalen Struktur Ländersache. Das heißt, die Verantwortung für die Gestaltung von frühkindlicher Erziehung, Schul- und Hochschulbildung haben Länder und Kommunen. Das gilt auch für die Schulsanierung. Das Land muss dafür die finanziellen Mittel zur Verfügung stellen.
Der Bund ist für die außerschulische berufliche Aus- und Weiterbildung, für die Jugendhilfe und Arbeitsförderung, die Bildungs- sowie die Arbeitsmarkt- und Berufsforschung verantwortlich.
In diesen Bereichen unterstützt der Bund die Länder finanziell. Seit Jahren erhöht der Bund jährlich seine Ausgaben für Bildung und Forschung: Waren es 2005 noch sieben Milliarden Euro, so werden es 2017 über 17 Milliarden Euro sein. Das Geld fließt zum Beispiel in den Kita-Ausbau, Bildungspaket, BAföG für Schüler und Studierende oder in das Bündnis für Bildung.
2017 und 2018 unterstützt der Bund die Länder und Kommunen zusätzlich mit 100 Millionen Euro jährlich bei den Betriebskosten für Kitas. Dieses Geld kann auch für Personalkosten verwendet werden. Das Bildungspaket der Bundesregierung unterstützt bedürftige Kinder und Jugendliche: Sie bekommen einen Zuschuss fürs Mittagessen, Schulbedarf sowie Kultur- und Freizeitaktivitäten.
Die Kosten für das BAföG hat der Bund seit 2015 komplett übernommen. Das entlastet die Länder um rund 1,17 Milliarden Euro jährlich. Sie sollen die frei werdenden Mittel für Kitas, Schulen und Hochschulen verwenden. Der Bund gibt allein für das Schüler-BAföG 929 Millionen Euro aus.
Mit dem Programm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ fördert das Bildungsministerium seit 2013 außerschulische Aktivitäten wie Theater oder Medien-Workshops, Lese- oder Schreibförderprogramme. Für das Programm stehen bis 2017 rund 230 Millionen Euro bereit.
Weitere Informationen:
http://www.buendnisse-fuer-bildung.de/
https://www.bmbf.de/de/der-haushalt-des-bundesministerium...
https://www.bmbf.de/de/gute-bildung-in-ganztagsschulen-83...
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Kommentare (7)Schließen
am 10. Juni 2016
1.
am 10. Juni 2016
2.
am 12. Juni 2016
3.
am 18. Juni 2016
4.
am 01. Juli 2016
5.
am 07. Juli 2016
6.
Um einen Kommentar schreiben zu können, müssen Sie angemeldet sein.