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Beantwortet

Autor Peter Lenz am 18. Mai 2009

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Wirtschaft

Abwrackprämie effektiver und gerechter durchreichen

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

wäre es nicht in verschiedener Hinsicht besser, die Regelungen der Abwrackprämie so umgestalten zu lassen, dass diese nicht nur für genau den PKW gezahlt wird, für den ein neuer PKW gekauft wird?

Mehr der wirklichen Alt-Autos sind doch von der Straße zu holen wenn z. B. ein 9 Jahre alter PKW nach Austausch durch einen Neuwagen auf dem Schrottplatz steht und dort wiederum gegen einen noch älteren PKW mit schlechterer Technik eingetauscht wird. Dieser "ganz alte" PKW kann dann ruhigeren Gewissens verschrottet werden.
Das würde sicherlich noch mehr Ihrem unter Punkt 1.1 beschriebenen Förderziel Ihrer "Richtlinie zur Förderung des Absatzes von Personenkraftwagen" entsprechen.

Auch wäre zudem mehr der erste Punkt "Verwerten" der drei Punkte in der Umweltreihenfolge
1. Verwerten
2. Recyclen und
3. thermische Nutzung
erfüllt.

Es würden durch diese kleine Regeländerung nicht so relativ große Werte verschwenderisch zerstört und Neuwagen würden dadurch auch nicht weniger verkauft. Außerdem hätten somit Leute etwas davon, die sich - sogar mit Abwrackprämie - keinen Neuwagen leisten könnten.
Diese Leute könnten dann quasi durch Eintauschen ihres "ganz alten" PKWs einen "neueren" gebrauchten PKW höherer Effizienz, Sicherheit und mit weniger CO2-Ausstoß und somit weniger Kraftstoffverbrauch erhalten.

Die Abwrackprämie würde auf diesem Weg viel effektiver und gerechter durchgereicht.

Auf Ihre Antwort bin ich sehr gespannt und bedanke mich dafür im Voraus.

Freundliche Grüße nach Berlin

Peter Lenz

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Antwort

im Auftrag der Bundeskanzlerin am 22. Juni 2009

Sehr geehrter Herr Lenz,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Die Umweltprämie ist eine wichtige Maßnahme des zweiten Konjunkturpakets der Bundesregierung. Die deutsche Automobilindustrie bekam die Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise als erste zu spüren. Sie ist der stärkste deutsche Industriezweig.

Daher sollen Automobilhersteller, Zulieferer und Händler den enormen Nachfrageeinbruch möglichst rasch überwinden. Einen ersten Kaufimpuls setzte die Bundesregierung deshalb im November 2008 mit einer befristeten Kfz-Steuerbefreiung für Neufahrzeuge. Einen noch stärkeren Impuls setzt die Umweltprämie.

Die Bundesregierung will insbesondere, dass Arbeitsplätze und Fachkräfte erhalten bleiben. Denn jeder siebte Arbeitsplatz in Deutschland hängt direkt oder indirekt mit der Automobilbranche zusammen.

Die Umweltprämie hat den Verkauf und die Produktion von Neuwagen auf dem Inlandsmarkt angekurbelt. Die Nachfrage übertraf die Erwartungen bei weitem. Die Bundesregierung hat daher das Fördervolumen für die Prämie um 3,5 auf 5 Milliarden Euro aufgestockt.

Über das wirtschaftliche Ziel hinaus kommt die Erneuerung des Pkw-Bestandes auch der Umwelt zugute. Moderne Fahrzeuge können erheblich dazu beitragen die Belastung der Luft mit Schadstoffen zu verringern. Ein Austausch ganz alter Fahrzeuge gegen nicht ganz so alte, gebrauchte hätte für die Umwelt nicht die gleiche Wirkung. Auch bei der Umweltprämie gilt „Vermeidung vor Verwertung vor Beseitigung“: brauchbare Fahrzeugteile, beispielsweise Motoren, Getriebe oder andere Aggregate dürfen als Ersatzteile vermarktet und wieder verwendet werden.

Im Rahmen ihrer Klimaschutz- und Innovationsstrategie fördert die Bundesregierung die Entwicklung emissionsarmer Fahrzeugantriebe. Zusätzliche 500 Millionen Euro investiert der Bund mit dem zweiten Konjunkturpaket zum Beispiel für die Entwicklung und schnellere Markteinführung von Elektro-Hybrid-Fahrzeugen.

Zum Klimaschutz wird auch die neue Kfz-Steuer ab dem 1. Juli 2009 beitragen, die sich am Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) orientiert. Für Fahrzeuge mit hohem CO2-Ausstoß wird es in den kommenden Jahren teurer.

Weitere Informationen finden Sie hier:

Konjunkturhilfen für die Automobilindustrie
http://www.bundesregierung.de/nn_1520/Content/DE/Magazine...

Zukunft Elektromobilität
http://www.konjunkturpaket.de/nn_774028/Content/DE/Artike...

Neue Kfz-Steuer
http://www.bundesregierung.de/nn_774/Content/DE/Artikel/2...

Die Konjunkturpakete
http://www.konjunkturpaket.de/Webs/KP/DE/Homepage/home.html

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

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