Sehr geehrte Frau Schrader, sehr geehrter Herr Berger, sehr geehrter Herr Stefke,
auf dieser Seite wird eine emotional geführte Diskussion auf meine Antworten zum Flughafen BBI geführt. Seien Sie versichert, die Verantwortlichen der Landesregierung und ich werden weiter mit Ihnen im Gespräch bleiben.
Wie bereits in meiner Antwort an Herrn Stange am 20. August 2007 formuliert, ist die Landesregierung – und damit auch ich - zu konstruktiven Gesprächen bereit und hat dies auch immer wieder bewiesen.
So werde ich demnächst Gelegenheit haben, mit den Bürgermeistern der Anliegergemeinden Blankenfelde-Mahlow, Großbeeren, Schulzendorf und Eichwalde zu sprechen und einen offenen Brief in Empfang zu nehmen.
Der Dialog findet auf ganz verschiedenen Ebenen statt. Der zuständige Infrastrukturminister Dellmann ist im ständigen Kontakt mit den Anliegergemeinden. Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Appel, führt seit mehreren Monaten in meinem Auftrag Gespräche mit den Bürgermeistern. Das Bündnis am Boden lebt auch insbesondere im Dialogforum Flughafenumfeldentwicklung BBI, in dem Vertreter der Landesregierungen Brandenburg und Berlin, der Betroffenen sowie der FBS Entwicklungskonzepte für die Region diskutieren. Es hat sich als lösungsorientierte Plattform des Austauschs und des Interessenausgleichs etabliert.
In diesem Dialogprozess haben sich die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg, brandenburgische Städte, Gemeinden und Landkreise, Berliner Bezirke sowie die Flughafen Berlin-Schönefeld GmbH (FBS) und weitere regionale Akteure auf ein „Gemeinsames Strukturkonzept Flughafenumfeld BBI“ verständigt. Ich bin den kommunalen und regionalen Beteiligten an diesem Prozess für ihr großes Engagement und ihre konstruktive Mitarbeit sehr dankbar.
In Abstimmung mit den Kommunen und Fachbehörden wurden inzwischen Arbeitsgruppen des Dialogforums zu verschiedenen Themenbereichen gebildet. Dabei geht es unter anderem um den Verkehr, die Landschaftsplanung, den Natur- und Erholungsraum, um städtebauliche Rahmenplanungen und um die soziale Infrastruktur. Für die übergreifenden Fragen ist eine besondere Arbeitsgruppe zur Zusammenarbeit der Gemeinden mit dem Flughafen eingerichtet. Wie ich hörte, wird in den Arbeitsgruppen überaus engagiert gearbeitet, aber nicht alles wird sofort erreicht werden können.
Meine Bereitschaft, auch an weiteren Lösungen mitzuarbeiten, habe ich mit dem Angebot für ein Bündnis am Boden bereits zum Ausdruck gebracht.
Bei aller verständlicher Emotion bitte ich Sie zu bedenken, dass das Frage-Antwort-Forum direktzu.de die Möglichkeit bieten soll, möglichst viele Themenbereiche und Fragestellungen zu berücksichtigen.
Mit freundlichem Gruß
Matthias Platzeck
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