Sehr geehrter Herr Horn,
ich freue mich über Ihr Interesse an den Sitzungen des Bundestages. Mir geht es wie Ihnen – auch ich wünsche mir mehr Sendezeit für die Plenardebatten im Radio und Fernsehen. Gerade bei öffentlich-rechtlichen Sendern, die aus Gebühren finanziert werden, darf man eine ausführliche Berichterstattung über das Geschehen in unserem Parlament erwarten. Denn diese haben – nicht zuletzt im Interesse der demokratischen Meinungsbildung – einen Auftrag zur Grundversorgung der Bevölkerung mit Informationen.
Die Rundfunkanstalten sind nach unserer Verfassung aber in ihrer Programmgestaltung frei – die Politik kann also nicht bestimmen, ob und wie lange die Sender aus dem Plenum berichten. Ich bin allerdings der Auffassung, dass – wenn die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ihrem Informationsauftrag erkennbar nicht nachkommen – der Deutsche Bundestag eigene Verbreitungswege ins Auge fassen sollte. Darum plädiere ich auch dafür, über einen eigenen Parlamentskanal im Fernsehen nachzudenken. Dieser Vorschlag wird derzeit diskutiert.
Über die Internetseite des Bundestages (www.bundestag.de/live/index.html) können übrigens heute schon alle Plenardebatten und eine Vielzahl öffentlicher Ausschusssitzungen, Anhörungen sowie Veranstaltungen der Fraktionen unkommentiert und in voller Länge mitgesehen und mitgehört werden. Darüber hinaus finden Sie dort übrigens auch Informationen darüber, welche Radiosender die Debatten der jeweiligen Sitzungstage übertragen (www.bundestag.de/live/tv/radio.html). Vielleicht ist ein Sender darunter, den Sie weitgehend störungsfrei empfangen können, wenn Sie wieder mal mit dem Auto unterwegs sind. Und noch ein Hinweis: Wenn Sie die Telefonnummer 030 / 227 200 18 wählen, können Sie laufende Bundestagssitzungen auch am Telefon mitverfolgen.
Ich bleibe „am Ball“ und werde das Gespräch mit den Intendanten und Programmdirektoren suchen, damit das Parlament in den Programmen präsenter wird.
Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Norbert Lammert