Sehr geehrter Herr Zeimens,
ich führe viele Gespräche mit Junglandwirten und ich weiß, dass 2009 für die Milcherzeuger ein extrem schwieriges Jahr war. Ich habe in den letzten Monaten alles unternommen, um dem dramatischen Einbruch auf dem Milchmarkt kurzfristig und wirksam entgegenzutreten.
So haben etwa die von mir in Brüssel eingeforderten Marktmaßnahmen, insbesondere die frühzeitige Öffnung der privaten Lagerhaltung für Butter und die Intervention von Butter und Magermilchpulver über die im EU-Recht festgelegten Höchstgrenzen hinaus, wesentlich dazu beigetragen, dass sich der Milchmarkt zum Jahresende hin zunehmend stabilisiert hat.
Zur Überbrückung der schwierigen finanziellen Lage der Betriebe stehen in den Jahren 2010 und 2011 in Deutschland insgesamt 810 Mio. € zur Verfügung, davon 61 Mio. € aus dem EU-Sofortprogramm für Milcherzeuger und 750 Mio. € aus dem deutschen Sonderprogramm für die Landwirtschaft. Ein wesentlicher Teil der Mittel entfällt auf spezifische Hilfen für Milcherzeuger. Einen Überblick über die Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung für Milchbauern finden Sie unter dem folgenden Link: http://www.bmelv.de/SharedDocs/Standardartikel/Landwirtsc... .
Die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe ist für mich eine weitere zentrale Aufgabe. Auch hier haben wir bereits wichtige Weichenstellungen vorgenommen, wie die Entlastungen beim Agrardiesel und die deutliche Aufstockung der Mittel für Maßnahmen im Bereich der ländlichen Entwicklung im Rahmen des EU-Milchfonds und des EU-Konjunkturpakets. Insgesamt steigen hierdurch die öffentlichen Mittel (EU- und nationale Mittel) in den Förderprogrammen der Bundesländer im Zeitraum bis 2013 um insgesamt rd. 1,2 Mrd. €. Bei der Verwendung dieser Mittel nehmen die Milchbegleitmaßnahmen (Agrarinvestitionsförderung, Ausgleichszulage in benachteiligten Gebieten und Weideprämie) eine dominante Stellung ein.
Natürlich hoffe ich mit den Milchbauern, dass sich der Milchpreis wieder erholt. Die derzeit zu beobachtende zunehmende Nachfrage bei gleichzeitig verringertem Angebot wichtiger Weltmarktanbieter und die im Vergleich zum Vorjahr niedrigeren Bestände bei Herstellern und Verarbeitern lassen 2010 eine stabilere Preisentwicklung erwarten. Allen vorliegenden Prognosen zufolge sind die mittel- bis langfristigen Aussichten auf den Agrarmärkten positiv und geben Anlass zur Zuversicht.
Ich versichere Ihnen, dass ich auch in Zukunft versuchen werde, die Milcherzeuger wo immer möglich zu unterstützen.
P.S.: Am Sonntag bin ich im Rahmen der Internationalen Grünen Woche bei der Landjugend und treffe dort sicher wieder viele junge Landwirte.
Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerin