Sehr geehrter Herr Grohs,
vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
Angesichts der aktuellen Ereignisse stellen sich viele Menschen die Frage, ob die Bundeswehr trotz der personellen und materiellen Reduzierung noch in der Lage ist, Deutschland zu schützen. Dazu die folgenden Informationen:
Umfang und Struktur der Streitkräfte richten sich nach den Aufgaben, die ihnen die Politik zuweist – und zwar unter Berücksichtigung finanzieller und demografischer Rahmenbedingungen. Ziel der Neuausrichtung der Bundeswehr ist es, ihre Aufgaben und Fähigkeiten den sich ändernden sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen anzupassen. Dabei muss sich die Bundeswehr nicht mehr nur auf den Auftrag der Landesverteidigung einstellen.
Die Grundzüge der neuen Struktur werden bestimmt durch die Aufgaben der internationalen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung. Die dafür verfügbaren Kräfte erfüllen im Wesentlichen auch die Anforderungen für die Landes- und Bündnisverteidigung sowie des Heimatschutzes.
Eine Verteidigung Deutschlands ist immer eine Verteidigung im Bündnis. Die Bundeswehr legt deshalb großen Wert darauf, dass sich militärische Kontingente anderer Staaten an sie als Rahmennation anlehnen können. Das wird bereits jetzt in Übungen und in den Einsätzen, wie etwa in Afghanistan, täglich praktiziert.
Der ausschließlich z.B. auf die Zahl deutscher Waffensysteme gerichtete Blick reicht nicht aus. Die Nordatlantische Allianz (NATO) ist in den vergangenen Jahren auf insgesamt 28 Mitgliedstaaten angewachsen, die ihre spezifischen Beiträge zur Verteidigung aller Bündnisländer leisten. Es besteht also kein Anlass zur Sorge.
Weitere Informationen zur Neuausrichtung der Bundeswehr: www.bundeswehr.de
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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am 27. April 2014
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