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Die Kanzlerin direkt
'Ministerpräsidenten-Star' Kretschmann im Angriffskrieg gegen AfD.
Sehrgeehrte Frau Bundeskanzlerin,
Mehrheitsbildungen werden zur Schicksalsfrage der politischen Macht. Da ist es von höchstem Interesse, was der Neu-Star von Bündnis90/Grüne diesbezüglich tut.
Mit Muhterem Aras wurde durch die Grünen eine Muselmanin zur Landtagspräsidentin unseres 'Muster-Ländle's gemacht. Dieses wäre anfürsich ja wohl egal, da sie deutsche Staatsbürgerin und ordnungsgemäß gewählte Abgeordnete ist. Allerdings hatte eine AfD-Abgeordnete, Dr. Christina Baum, den Verdacht artikuliert, dass diese Destination weniger in der Person der Kandidatin liege, sondern vielmehr als Fanal diene, die neulich festgelegte stark islamkritische Programm-Position der wachsenden AfD zu attackieren.
Tatsächlich ist wohl das Amt eines Parlamentspräsidenten keines, für das man unter wenigen Geeigneten lange suchen müsste - stattdessen bedeutet es Repräsentation - und andererseits sollte es vermittelnd zwischen den Parteien wirken.
Wie aber reagiert der grüne Man aus BW? - Er hätte die Angelegenheit entschärfen können, durch Dementie - egal ob wahr oder gelogen -, dass dieser Wahlvorschlag irgendwas mit einem Angriff auf die AfD-Position zu tun habe, sondern ausschließlich mit der Kandidaten-Person. Stattdessen aber verdreht erdie Vorwürfe der AfD-Politikerin auf das Schlimmste: Behauptet, sie habe zum Ausdruck gebracht, dass Abgeordneten muselmanischen Glaubens nicht erlaubt sei Parlamentspräsidenten zuwerden, und damit vertrete diese Partei verfassungswidrige Positionen.
Derartige bösartige Manöver reißen aber nur Gräben und machen demokratiegerechte Auseinandersetzungen unmöglich.
Die Position der staatstragenden Unionsparteien liegt genau im Brennpunkt zwischen der AfD und ihrem diametralen Konterpart Bündnis90/Grüne. Ihnen droht inmitten des Kraftfeldes eines solchen Krieges nur weiterer Schaden. Sehen Sie als Bundeskanzlerin durch solche Machenschaften eines Ministerpräsidenten die demokratische Stabilität unserer Republik nicht gefährdet?
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am 19. Mai 2016
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am 19. Mai 2016
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am 19. Mai 2016
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am 24. Mai 2016
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