Sehr geehrter Herr Mehnert,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Wie Sie zu Recht schreiben, beobachtet der Verfassungsschutz auch die Internet-Aktivitäten von Islamisten. Im Verfassungsschutzbericht 2010 beispielsweise können Sie detailliert nachlesen, wie Islamisten das Internet zu Propaganda-Zwecken nutzen. (http://www.verfassungsschutz.de/de/publikationen/verfassu... S. 232 ff)

Aber nicht nur der Verfassungsschutz, auch andere Sicherheitsbehörden überwachen die Internetnutzung von Islamisten: Nachdem islamistische Terroristen das Internet zunehmend als Kommunikationsplattform entdeckt hatten, wurde Anfang 2007 das Gemeinsame Internetzentrum (GIZ) mit rund 50 Mitarbeitern in Berlin gegründet. Hier arbeiten Vertreter (unter anderen) aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz, dem Bundeskriminalamt und dem Bundesnachrichtendienst zusammen. Aufgabe des GIZ ist es, das Internet systematisch auf relevante Inhalte zu durchsuchen und Erkenntnisse gegebenenfalls an die zuständigen Ministerien oder Sicherheitsbehörden weiterzuleiten.

Jugendliche vor Hetzvideos jeglicher Couleur zu schützen, ist ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung. Ein aussichtsreicher Ansatz ist die Stärkung der Medienkompetenz von Jugendlichen. Das Bundesjugendministerium wie auch die EU fördern deswegen gute Medienangebote und unterstützen Eltern und Pädagogen bei der Medienerziehung.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung