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seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

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Ihr Moderationsteam

Beantwortet
Autor Katharina Völlmer am 11. August 2015
24531 Leser · 32 Kommentare

Innenpolitik

Wachsender Unmut in der Bevölkerung zur Flüchtlingsthematik

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,

die Flüchtlingsthematik spitzt sich immer mehr zu. Ich wohne in einer Kleinstadt mit 18.000 Einwohnern und wir bekommen diese Woche schon wieder 200 zusätzliche Flüchtlinge. Aktuell gibt es viele Übergriffe durch Asylanten, wie z.B. Diebstahl am hellichten Nachmittag mitten in der Stadt und sexuelle Belästigung von jungen Mädchen im Freibad. Noch vor 5 Jahren musste man bei uns keine Angst haben, nach 20 Uhr aus dem Haus zu gehen. Mittlerweile haben selbst erwachsene Männer ein ungutes Gefühl dabei und die Bevölkerung hat Angst und fühlt sich nicht mehr wohl in der Heimat, da überall Flüchlinge herumlungern. Natürlich bin ich der Ansicht, dass man Flüchtlingen helfen muss und dass diese in ihrer Heimat kein lebenswertes Leben mehr haben. Jedoch sollte man auch unsere Heimat und deren Einwohner schützen und das Wohlbefinden erhalten. Ich finde, dass es mittlerweile kein Wunder ist, wenn es gehäuft Übergriffe auf Asylantenunterkünfte gibt - Die Einwohner wollen doch nur in Ruhe und Frieden leben. Beides wird uns aber immer mehr genommen und die Stimmung schlägt mittlerweile um. Von Verständnis und Hilfsbereitschaft ist nicht mehr viel übrig. Dafür werden die schimpfenden und ängstlichen Stimmen immer lauter. Wohin soll diese Situation nur führen? Reagiert die Regierung auf die Wünsche der Einwohner erst, wenn die Kriminalität durch Flüchtlinge wächst? Warum gibt es keine Richtlinien, dass Flüchtlinge bei unangebrachtem Verhalten unser Land wieder verlassen müssen? Wenn sie sich normal benehmen und sich in unser Land integrieren, hat niemand ein Problem mit ihnen.
Danke,
Katharina Völlmer

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 28. August 2015
Angela Merkel

Sehr geehrter Frau Völlmer,
sehr geehrter Frau Reuter,
sehr geehrter Herr Eichler,

vielen Dank für Ihre Fragen, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Das Thema Flüchtlingsströme nach Deutschland und Europa beschäftigt viele Menschen. In dieser Woche befassen sich alle drei dzk-Fragen mit diesem Thema. Deshalb haben wir die Antworten hier zusammengefasst:

Die Zahl der Flüchtlinge ist wegen der kriegerischen Auseinandersetzungen in vielen Krisenregionen und politischer Verfolgung so hoch wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Wir Deutschen wissen aufgrund unserer Vergangenheit, welches menschliche Leid hinter jedem einzelnen Flüchtlingsschicksal steckt.

Es stimmt aber auch, dass wir die Not, die durch Bürgerkriege und ähnliche humanitäre Katastrophen ausgelöst ist, nicht hier in Deutschland beseitigen können. Deshalb ist es nach wie vor notwendig, die Hilfe vor Ort zu verstärken. Wichtig ist, dass die Menschen insbesondere in Nordafrika rasch auf eine bessere Lebensperspektive vertrauen können. Deutschland hilft dabei bilateral und gemeinsam mit den anderen EU-Staaten. Der Schwerpunkt der deutschen Flüchtlingshilfe liegt in der Hilfe vor Ort.

Zuwanderung und steigende Asylantragszahlen stellen Bund, Länder und Gemeinden derzeit vor große Herausforderungen. Die Verantwortung für die Unterbringung von Asylbewerbern - und damit auch die Finanzierung - liegt bei den Ländern bzw. bei den Kommunen. Die Bundesregierung unterstützt Länder und Kommunen dabei mit finanziellen Hilfen.

Deutschland sucht innerhalb der EU nach einer gemeinsamen umfassenden Antwort auf die Flüchtlingsströme. Deutschland setzt sich dafür ein, dass Fluchtursachen und Schlepperbanden bekämpft und schutzbedürftige Flüchtlinge innerhalb der EU gerecht verteilt werden.

Die Schengen-Binnengrenzen, also beispielsweise die Grenzen nach Polen und Tschechien, sind frei von Grenzkontrollen. Das ist im EU-weit verbindlichen Schengener Grenzkodex geregelt.

Zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität, etwa der Diebstähle, die Sie ansprechen, lässt der Schengener Grenzkodex aber stichprobenartige Kontrollen ausdrücklich zu. Die finden auch statt! Die Bundespolizei nimmt solche Kontrollen seit Jahren erfolgreich vor. Sie arbeitet bei der Verhütung und Verfolgung von Straftaten eng mit der Polizei des Grenzlandes und ausländischen Partnerbehörden zusammen.

Die Bundespolizei ist also weiter an den Schengen-Binnengrenzen präsent, um der grenzüberschreitenden und Organisierten Kriminalität wirkungsvoll zu begegnen.

Es ist eine zentrale Aufgabe des Staates, die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu schützen und kontinuierlich weiter zu verbessern. Zur öffentlichen Sicherheit gehören der Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Gewalt, Verbrechen und Terror sowie der Schutz unserer verfassungsmäßigen Ordnung. Denn nur in einer Gesellschaft ohne kriminelle Bedrohung können sich Menschen persönlich und beruflich frei entwickeln.

Mögliche Straftaten durch Ausländer unterliegen der Strafverfolgung ebenso wie die Straftaten aller anderen Bürger. Wichtig ist in diesem Zusammenhang - auch im Hinblick auf die Strafverfolgung -, dass vor dem Gesetz alle Menschen gleich sind. Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Polizei und Justiz machen deshalb auch keine Unterschiede bei Tatverdächtigen oder Tätern. Das garantiert unser Grundgesetz.

Wir haben zu der Flüchtlingsfrage bereits mehrfach Stellung genommen. Hier finden Sie unsere Antworten sowie aktuelle Beiträge dazu auf der Seite der Bundesregierung:

http://www.direktzu.de/kanzlerin/messages/grenzkontrollen...

http://www.direktzu.de/kanzlerin/messages/fluechtingsprob...

http://direktzu.de/kanzlerin/messages/polizei-warnt-vor-n...

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2015/08/...

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2015/08/...

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2015/08/...

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (32)Schließen

  1. Autor Katharina Völlmer
    am 12. August 2015
    1.

    Danke, Herr Dischinger, für Ihren Kommentar. Ich möchte mit meinem Beitrag auf keinen Fall gegen Flüchtlnge hetzen. Ich habe kein Problem mit Ausländern und auch prinzipiell auch nicht mit Flüchtlingen. Ich bin ein sehr toleranter Mensch. Mich macht es aber einfach nur traurig, dass ich mich in meiner kleinen Heimatstadt nicht mehr wohl und sicher fühle. Deshalb wollte ich dieses Problem öffentlich ansprechen. Viele meiner Bekannter teilen meine Auffassung, trauen sich aber aus Ihrem genannten Grund nicht, dazu zu stehen.

  2. Autor Erhard Jakob
    am 12. August 2015
    2.

    Katharina,

    Sie haben ganz sicher nicht nur mir ganz
    und gar aus der Seele gesprochen.

    Deshalb stelle ich mich voll und ganz hinter die Meinung
    von Thomas. Katharina, sehr sehr viele Menschen
    sehen sorgenvoll in die Zukunft
    - ich auch.

    Wir sollten mehr Einfluß auf unsere Volksvertreter nehmen,
    damit sie mehr ein Ohr für die Sorgen und Nöte
    ihrer Wähler haben.

    Wenn unsere Parlamentarier aus unserem Heimatland
    >Deutschland< ein *Wut-und Hassland* machen
    wollen, sollten wir uns das nicht
    gefallen lassen.

    Auf diese Art und Weise spielen doch die etablierten
    Politiker den >Nazis< bzw. Rechtsextremisten
    doch nur in die Karten.

    Wir sollten alles tun, damit die Rechten >NPD, AfD usw<
    nicht die Führung bzw. Regierung übernehmen.

    Wehret den Anfängen! Der Schoss ist
    fruchtbar noch, aus dem das kroch.

  3. Autor Gert Adameit
    am 12. August 2015
    3.

    Ich habe nichts gegen Flüchtlinge, Asylanten oder Ausländer generell, aber... Diesen verlogenen Satz mag ich nicht mehr hören. Natürlich haben Sie etwas gegen diese Personengruppe und zwar genau dann, wenn sie nicht irgendwo leben oder sterben, sondern plötzlich in ihrer Nähe sind. Schrecklich, gell? Sie sollten sich schämen!

  4. Autor Katharina Völlmer
    am 12. August 2015
    4.

    Hallo Herr Adameit,
    wer lesen kann, ist klar im Vorteil.
    Ich habe geschrieben, dass ich ganz sicher der Meinung bin, dass den armen Leuten aus den Kriegsgebieten geholfen werden muss und dass sie aufgenommen werden müssen. Niemand sagt etwas gegen sie. Aber muss ich mich wirklich in meiner Heimat beklauen und belästigen lassen, von Menschen, die unsere Steuergelder als Begrüßungsgeld bekommen? Ich glaube nicht. Die Leute sollten dankbar sein für das, was Deutschland für sie tut. Sind aber manche nicht. Also treten sie unsere Hilfsbereitschaft mit Füßen und führen sich hier auf wie die Axt im Wald. Solange sich die Flüchtlinge normal und friedlich verhalten, ist die Welt in Ordnung und kein Mensch beschwert sich. Auch ich nicht.

  5. Autor Erhard Jakob
    am 12. August 2015
    5.

    Es geht weniger um Flüchtlinge, Asylanten oder Auskländer generell.
    Es geht mehr um Recht und Gesetz. Wenn es um Flüchtlinge,
    Asylanten oder Ausländer gänge, hätte man Edward
    Snowden Asyl gewähren müssen. Schrecklich,
    gell? Sie sollten sich schämen!

  6. Autor Gert Adameit
    am 12. August 2015
    6.

    Ich kann sehr gut lesen, Frau Völlmer und ich weiß Ihre Äußerungen sehr wohl zu werten. Natürlich muss man den armen Leuten helfen.... nur nicht hier und vor allem nicht in Ihrer Stadt. Sie können sich drehen und wenden wie Sie wollen,Ihre Gesinnung ist sehr offensichtlich. Es gab auch vor dem Ansturm der Flüchtlinge Kriminalität, Vergewaltigungen, Verbrechen und Sozialbetrüger in Deutschland. Die Gesetze, die Polizei und die Gefängnisse wurden nicht erst aus aktuellem Anlass eingeführt.
    Wenn Sie traumatisiert mit knapper Not dem Tod entronnen (durch Krieg oder Hunger) in einem fremden Land, mit fremden Menschen in einem Lager leben müssten, vor dessen Tür andere Fremde auch noch ihre Ablehnung und ihren Hass gegen Sie herauskrakeelen, dann möchte ich nicht wissen, wie Sie sich verhalten würden.

  7. Autor Gabriele Klein
    am 12. August 2015
    7.

    Wie wäre denn folgendes Abkommen um die gegensätzlichen Begriffe (oder sagen wir Inhalte von Begriffen der Humanität unter einen Hut zu bringen und zwar ehe wir migrieren, egal wohin. Wie wäre das gleiche Verständnis von Menschenrechten ...:....Wir einigen uns darauf, dass wir keine Steine oder Felsbrocken auf Polizisten, Autos, Kleinkinder werfen und belegen solches Tun mit harten Strafen und zwar (bitte bitte) a l l s e i t i g . Ganz egal ob der medizinische Befund einer psychischen "Ohnmacht" des werfenden vorliegt oder nicht.... Niemand ist vor "Ohnmacht" gefeit, auch den der militärisch überlegen ist kann sie ereilen....im Falle eines Krieges sollte ganz egal wer verliert, nicht als letztes Mittel ... die Krankenhäuser des Gegners ins Visier nehmen.....So wie ja auch Hitler den Massenmord der Juden und Kranken forcierte gerade und erst recht als er wußte dass er verlor.......
    Wir einigen uns darauf, dass wir einen Krieg der die Allerschwächsten ins Visier nimmt, Greise, Kranke, Babies, Schwangere ... ablehnen und zwar nicht nur einseitig sondern a l l s e i t i g......wer diese Art Bürgerkrieg startet wird mit harten Strafen belegt ..... ich betone nochmals nicht einseitig sondern "allseitig" unabhängig von irgendwelchen "Verzweiflungsgefühlen" denn verzweifelt sind wir alle.... seien wir Mormonen, Christen, Hindus, Buddhisten oder Juden...

  8. Autor Gabriele Klein
    Kommentar zu Kommentar 3 am 12. August 2015
    8.

    S.g.H.Adameit, Kritik sollte sich gegen das Handeln richten und nicht gegen d.vermeintliches "Wesen" des Andern.Gilt fürÄußerungen im Forum wie für d.Kritik zThema. Meine basiert auf religiöse Erziehung die mich ganz bestimmte Tabubereiche lehrte und zwar die Schwachen.Z.B.Schwangere, Greise, Alte, Babies Kinder, Kranke,Flüchtlinge Was bei mir fassungsloses Entsetzen zeitigt ist , wenn ganz genau diese Tabubereiche nicht nur nicht eingehalten werden sondern die Scheu der Einen diese Bereiche zu verletzen zur systematischen Kriegsstrategie der andern werden....... Sei es dass man sich hinterm Kindergarten oder dem Altenheim verschanzt..... sei es dass man Felsen auf spielende Kinder oder Ordnungskräfte wirft, sei es dass man Jugendliche verschleppt......Sei es dass man den Notruf fingiert um den Helfer von hinten zu erstechen....Sei es dass man sich als Flüchtling zwar gibt tatsächlich aber ein Krieger ist .... (diese Fälle gab es nun zu Hauf..... ) erst kürzlich wieder in Ghana, Sehr geehrter Herr Adameit: Ich hätte folgende Frage an Sie: Wollen Sie dass das Rettungswesen einer Gesellschaft funktionniert oder nicht? Falls ja, dann müssen solche "Strategien" leider unterbleiben und zwar bei
    a l l e n die nach den Früchten dieser Gesellschaft greifen die nach Christlichem Ethos tickt....Ansonsten wird es bald und zwar mit Recht weder Notruf nocht Flüchtlingshelfer mehr geben weil er einfach für den Helfenden zu gefährlich ist....... Im Verhalten zum Schwachen und dem kategorischen Ausnehmen dieses Personenkreises aus jeder Kriegshandlung sehe ich handfeste Unterschiede zwischen den Kulturen. Wer für die einen Scherge und Schänder ist , der ist der andern "Held" nach dem er die Straße gar noch benennt.......Wie man diese Unterschiede unter einenHut bringt im Hinblick auf die "Begriffsinhalte" wäre dringend v.Einreise zu klären,wer derEinreisende auch sei.Sorry, jeder Helfer hat ein Recht aufSelbstschutz, Wer Ambulanzen in die Luft sprengt hat das Recht verwirkt die 112jemals wieder zu wählen.....

  9. Autor Katharina Völlmer
    am 13. August 2015
    9.

    Herr Adameit, sie können meine Gesinnung deuten, wie sie wollen. Ich glaube, der Großteil der Leute, die meinen Artikel hier lesen, wissen eher, auf was ich hinaus will.
    Ich muss Ihnen damit recht geben, dass es auch schon vor dem Flüchtlingsansturm Kriminalität gab. Ich will damit nur sagen, dass wir uns gegen kriminelle Flüchtlinge eher wehren können als gegen kriminelle Deutsche. Wenn es die Regelung gäbe, dass auffällige Flüchtlinge sofort wieder zurückgeschickt werden, würden diese sich zweimal überlegen, ob sie uns beklauen oder belästigen. Wenn sie aber machen können, was sie wollen, wird die Kriminalität eher immer schlimmer.

  10. Autor Erhard Jakob
    am 13. August 2015
    10.

    Die Kriminellen bzw, die Straftäter sollten wir
    nicht in Deutsche und Ausländer unterteilen.

    Straftäter sollten allgemein für ihre Straftaten
    der Tat und Schuld angemessen bestraft
    werden. Wenn das nicht passiert, ist
    das für die Straftäter eine Art
    *Freifahrtsschein.*

  11. Autor Katharina Völlmer
    am 13. August 2015
    11.

    Herr Jakob, damit haben Sie recht, das habe ich unkorrekt formuliert. Was in Deutschland "angemessen bestraft" ist, darüber lässt sich auch streiten. ;)

  12. Autor Gabriele Klein
    am 13. August 2015
    12.

    @H. Adameit, in einem gebe ich Ihnen allerdings durchaus Recht: Diese Debatten sind irgendwo auch sehr traurig, denn es gibt immer auch andre und die leiden dann ganz besonders unter ihrer Gruppenzugehörigkeit sei es auch nur weil sie der Gruppe die gefürchtet wird physisch ähneln.. Solche Debatten würden sich durch eine saubere Politik der es nicht um billigen Stimmenfang durch Edelmut zu tun ist erübrigen. Eine Politik die nüchtern uralte Erkenntnisse der Soziologie sauber umsetzt. Ich empfele hier jedes einführende Werk zur Problematik von Minderheiten. Das sind jene die zahlenmäßig stärker sind aber über weniger Resourcen verfügen als die die wahlberechtigt sind. Eine Tatsache die zum Dauerkonflikt, ja Bürgerkrieg führt wo immer sowas abgeht. Einem solchen Problem sollte man vorbeugen ohne viel Geschwätz das in der Tat unmenschlich ist. In den USA können Sie sich als Besucher Null erlauben und fliegen ganz schnell raus und zwar mit Recht und ohne viel Trara und Pressesülze. Aber nicht nur fehlende saubere Politik ist schuld am Geschwätz. Leider haben sich auch die Zeiten geändert und die Flüchtlinge von heute unterscheiden sich schon von denen von einst. Vor 30 Jahren hätte ich das ähnlich gesehen wie Sie heute eben deshalb.. Zwischenzeitig aber hat sich einiges geändert und wir haben die Situation wo just jene Gruppen die Vertrauen fordern sich nicht vertrauenswürdig, ja gar hochgefährlich verhalten..... Ferner liegt eine explizite Kriegserklärung von weiten Kreisen einer anderen Kultur vor, und die, (pardon) nehme ich sehr ernst und finde man kann nicht einerseits explizit den Krieg an den Westen erklären und andrerseits dort um freundliche Aufnahme bitten.....

  13. Autor Daniel Böck
    am 13. August 2015
    13.

    Der Beitrag trifft genau den Punkt! Hoffentlich kommt er auf Platz 1.
    Bei uns in der Stadt haben wir seit dem Zustrom der Flüchtlinge die selben Probleme. Ist ja auch irgendwie kein Wunder, dass wenn ein Geschlechterungleichgewicht entsteht, es immer mehr sexuelle Übergriffe gibt. Irgendwie logisch - oder?!
    Frage mich nur, wo die Frauen geblieben sind, wenn es in den Herkunftsländern so schlecht ist...

  14. Autor Erhard Jakob
    am 13. August 2015
    14.

    Katharina,
    *angemessen bestraft* sieht natürlich jeder aus seiner Sicht.
    Für das Opfer wird die Strafe in der Regel zu niedrig
    und für den Täter zu hoch sein. Das ist klar!

    Dafür gibt es unparteiische und unbefangene Richter.
    Doch leider sind diese Richter oft nicht immer
    unparteiisch und unbefangen - und das
    ist das Problem!

  15. Autor Erhard Jakob
    am 14. August 2015
    15.

    Schlimm ist es, wenn Straftaten gar nicht erst aufgeklärt werden.
    In diesem Fall werden die Täter erst recht "ermutigt", ihren
    kriminellen Weg weiter zu gehen.

  16. Autor Katharina Völlmer
    Kommentar zu Kommentar 15 am 14. August 2015
    16.

    Da haben Sie recht. Ich finde, dass es bei uns eine große Ungerechtigkeit gibt, was die Strafen angeht. Wenn man sich anschaut, welche Strafe Kinderschänder bekommen und welche Strafe für Steuerhinterziehung angesetzt wird.... Manchmal denke ich, dass Geld wichtiger ist als ein zerstörtes Kinderleben.

  17. Autor Erhard Jakob
    am 14. August 2015
    17.

    Kinder sind Menschen. Es geht um Menschenleben.
    Ein zerstörtes Erwachsenenleben ist auch
    eine schlimme Sache.

    Hier denke ich an verlassene Frauen (Mütter), welche
    in ihrer unendlichen Enttäuschung und Wut auf den
    >Ex< ihre Kinder (Töchter) dazu gebracht haben,
    den Vater des sexuellen Mißbrauchs
    zu beschuldigen.

    So kann man auch ein >Erwachsenenleben< zerstören.
    Und wer die Zeitung aufschlägt, weiß, dass es
    hier nicht um Einzelfälle geht.

    Und wenn es um Prominente bzw. hohe Würdenträger
    der Kirchen geht, werden Fälle ans Licht gezerrt,
    welche angeblich vor 40 oder 50 Jahren
    passiert sind. Oft sind es Menschen
    ("Opfer"), die sich nur im Lichte
    der Öffentlichkeit suhlen
    wollen.

    Wir sollten hier die Sache nicht
    einseitig betrachten.

    Es geht immer um die Wahrheit. Und, wenn ich
    daran denke, dass der >Dorftrottel< *Ulfi*
    per Gericht zum Mörder gemacht
    wurde, wird mir auch nicht
    besser.

    Jedem Normaldenkenden mußte doch klar
    gewesen sein, dass so ein Mensch eine
    Leiche nicht spurlos verschwinden
    lassen kann.

    Ihm wurde von der Polizei eingeredet, dass
    er der Mörder ist. Und weil er seine
    Ruhe haben wollte, hat er eben
    *Ja* gesagt.

    Das hat natürlich wenig mit
    einem Rechtsstaat zu tun.

  18. Autor Katharina Völlmer
    Kommentar zu Kommentar 17 am 14. August 2015
    18.

    Richtig. Das mit Ulfi ist hier ganz in der Nähe passiert und ich frage mich, ob dieser Fall überhaupt jemals aufgeklärt werden kann bzw die Wahrheit ans Licht kommt. Auch ein Fall, der am Mittwoch bei Aktenzeichen XY lief, ist mir sehr nahe gegangen. Traurige Sache.

    http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.nach-sendung-a...

  19. Autor Erhard Jakob
    am 17. August 2015
    19.

    Ich sehe das genauso, wie Thomas. Mit >Aussitzen< bzw.
    abwarten, wie sich die Sache entwickeln wird, werden
    wir eine böse Überraschung erleben. Das gilt nicht
    nur für das *Flüchtlingsproblem*. Das gilt
    für alle Probleme.
    .
    Wenn ein ungelöstest Problem ansteht, wird es
    im laufe der Zeit nicht kleiner sondern größer.

    Am Ende wird es dann immer mit Gewalt
    bzw. Krieg gelöst. Wir alle sollten alles
    dafür tun, dass es nicht
    soweit kommt!

    Dummköpfe haben vor vielen Jahren den
    Menschen eingeredet, dass die Juden
    an allem Schuld sind. Dummköpfe
    haben es geglaubt. Das Resulat
    war Krieg und der 8. Mai 45.

    Dummköpfe reden uns ein, dass die
    Ausländer an allem Schuld sind
    und Dummköpfe glauben
    das auch.

    Das Resulat wird sein, dass 2033 ein
    Oberdummkopf an die Macht kommt
    und wir das Ergebnis dann 2045
    erhalten werden.

    Schuld sind nicht die Ausländer.
    Schuld sind vorallem die
    Innländer!

  20. Autor Joachim Hille
    am 17. August 2015
    20.

    Das Anliegen der Flüchtlinge nach Deutschland zu kommen, ist in jedem Einzelfall nachvollziehbar.
    Die massenhafte Flucht hierher wird aber früher oder später zum Problem für alle. Daher fordere ich von der Politik Initiative in vieler Hinsicht: Wir können nicht tausende Menschen dauerhaft in Zelten hausen lassen, das birgt sozialen Sprengstoff. Wir müssen auch von den Flüchtlingen Anstrengungen fordern, z.B. in Form von Unterstützung beim Aufbau, Erhalt und bei der Selbstverwaltung ihrer Wohnanlagen. Warum werden Transitländer wie die Türkei nicht finanziell und materiell bei der Last mit syrischen Flüchtlingen unterstützt? Eine autonome Flüchtlingsstadt nahe der türkischen Grenze mit funktionierender Infrastruktur (Schulen, Ärzte, Großküchen, Märkte, Werkstätten) ist allemal attraktiver für die Syrer als in Deutschland im Zelt zum Nichtstun verdammt zu sein.
    Welche Pläne hat unsere Regierung in der Schublade, wo sind die konstruktiven Vorschläge der Opposition? Ich höre leider nichts von unseren Politikern.

  21. Autor Marion Reuter
    am 18. August 2015
    21.

    In Braunschweig gibt es neuerdings eine "Sonderkomission Asyl" aufgrund des hohen Anteils von Kriminellen unter den Asylbewerbern. Laut Aussage der Polizei schätzungsweise 100 von 2.000. Antragstellern der Stadt. Quelle: Braunschweiger Zeitung
    http://www.braunschweiger-zeitung.de/lokales/Braunschweig...

    Vermutlich gehört angesichts der momentanen politischen Stimmung, in der negative Aussagen über Asylbewerber eher unerwünscht sind und möglichst nicht getätigt werden sollen, MUT dazu, solche Tatsachen überhaupt zu benennen.

    Leider ist es aber so, dass das Asylrecht neben Kriegsflüchtlingen und politisch Verfolgten (sowie Wirtschaftsflüchtlingen), auch Kriminellen und z. B. IS-Kämpfern ein Einfallstor bietet. Für mich stellt sich die Frage, inwiefern dieser "Kollateralschaden" für die Bevölkerung zumutbar ist.

  22. Autor Erhard Jakob
    am 19. August 2015
    22.

    Den Kommentar von Joachim
    finde ich große Klasse!

    Die sehr begründete und sehr berechtigte Frage
    möchte ich aus meiner Sicht beantworten:

    *Die Regierung hat keine Pläne in der Schublade und
    die Opposition hat keine konstruktiven Vorschläge
    umd das Problem zu lösen, bzw. die Situation
    zu verbessern.

    Die Regierung der BRD, die Regierungen der Bundesländer,
    der EU-Staaten und der UNO sollten gemeinsam den
    Vorschlag von Joachim debattieren.

    In der UNO sollte eine Hilfs-Aktion gestartet werden,
    damit der Grund für die Flüchtlinge ihre Heimat
    zuverlassen wegfällt.

    Junge Männern aus Bürgerkriegs-Ländern sollten
    sich in ihren Heimatländern auf eine Seite
    stellen und für ein besseres Land
    kämpfen.

    Aus diesen Ländern sollte nur Kindern, alte
    Leute und Frauen ein Asyl-Recht
    eingeräumt werden.

  23. Autor Gabriele Klein
    am 20. August 2015
    23.

    was ich nicht verstehe, und vielleicht können die Leser mir auf die Sprünge helfen: Es gab immer wieder Zeiten wo Flüchtlinge an unsere Türe klopften, mal mehr mal weniger...... da war der Prager Frühling, da war schon immer Iraq und jetzt die Ukraine, und das mit Syrien läuft auch schon ne ganze Weile, also es gab schon lange hinreichend Grund zur Flucht, nur, jetzt auf einen Schlag kommen fast zeitgleich alle und nicht nur aus den Kriesengebieten sondern auch anscheinend aus Serbien. Schlagartig dieser noch nie dagewesene Ansturm. Ab den Empfangsbooten im Mittelmeer erfahren wier wie das ganze EU weit koordiniert wird..... Nur, wie das koordiniert wurde ehe die Boote in See stachen das erfahren wir nicht und das würde mich brennend interessieren... denn sorry ein unkoordinierter Flüchtlingsstrom kann sowas nicht sein..... er muß koordiniert worden sein ehe man in See stach anders kann ich mir dieses ganz neue Phänomen nicht erklären.. Alle plötzlich zeitgleich im Ansturm, und durch den Ärmelkanal etc. das ist schon komisch .... Also ich gewinne da den Eindruck dass da irgendwas nicht stimmt zumindest nicht plausibel.ist ....Auch wenn man nichts näheres weiß wo die Anfänge des simultanen Ansturms sind, man gewinnt auch ohne diese Theorien von Schläferzellen den Eindruck einer Strategie die dahinter steckt........ Eine derartig verlaufende "Migration" erlebte ich in meinem ganzen Leben noch nicht und Katastrophen "sah" ich viele

  24. Autor Erhard Jakob
    am 21. August 2015
    24.

    Gabriele,

    Ihr Kommentar gibt der *Verschwörungs-Theorie*,
    dass der >Armenflüchtlingsstrom aus aller Welt<
    von den USA aus in Richtung EU gelenkt wird,
    neue Nahrung.

    Diese >Theorie< sollte von unparteiischen und
    unbefangenen Sachverständigen geprüft
    und entweder verworfen oder
    erhärtet werden.

    Ich bin voller
    Zweifel.

  25. Autor Gabriele Klein
    Kommentar zu Kommentar 24 am 21. August 2015
    25.

    ... das habe ich so nicht gesagt. Alles was ich festhielt ist dass es sich um etwas noch nie dagewesenes handelt, denn es gab schon immer allerschwerste Katastrophen und Flüchtlinge.... Nur, und hier können Sie mir nicht widersprechen, das Bild war ein ganz ganz andres. Glauben Sie dass es Zufall ist dass alle zeitgleich hier aufkreuzen und England durch den Ärmelkanal stürmen......Das mit den Serben wundert mich. Interessant wäre zu wissen ob es sich hier schwerpunktmäßig um Christen handelt die zeitgleich eintreffen.....Nein, Herr Jakob, eine Verschwörungtheorie ist das sicherlich nicht wie wärs mit "Gedankenübertragung" d.h. Parapsychologie?

  26. Autor Gabriele Klein
    Kommentar zu Kommentar 24 am 21. August 2015
    26.

    .... Gedankenübertragung auch bei jenen die die Boote bereitstellten welche fast zeitgleich wie eine Armada in See gestochen sein mussten um so was zu ermöglichen......Wie kam man bloß zu den Booten.... Ach ja und dann noch die Schlepper, kennen die sich vielleicht untereinander ? Und, woher wußten die Flüchtlinge wer Schlepper ist und wer nicht? Sonst ist doch die Kommunikation auch nicht so doll..... Warum erfuhren mehr Männer als Frauen von der frohen Botschaft?

  27. Autor Gabriele Klein
    Kommentar zu Kommentar 24 am 21. August 2015
    27.

    .... soeben lese ich vom Angriff im Thalys zwischen Amsterdam und Paris
    anscheinend durch einen Nordafrikaner.....mit Kalaschnikow ähnlichem Gewehr 3 verletzt davon 2 schwer (siehe international business time) auch FAZ

    Aber da brauchts doch keine Verschwörungstheorien, auch nicht die Entdeckung des US Geheimdienstes eines Strategiepapiers.... Es wurde doch ständig damit gedroht dass das das Ziel sei und zwar explizit...

    http://www.ibtimes.co.uk/gunman-wounds-three-high-speed-t...

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