Beantwortet
Autor Kerstin Müller am 25. Mai 2010
5751 Leser · 254 Stimmen · 0 Kommentare

Innenpolitik

Volksabstimmung

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

immer wieder werden in der Politik Entscheidungen getroffen, die vollig konträr zur allgemeinen Volksmeinung steht.

Frage:
Warum wird bei schwerwiegenden Entscheidungen nicht eine Volkabstimmung - als Weg der direkten Demokratie - zur Grundlage genommen?

Ich denke hier z.B. an die Griechenlandhilfe, Sozialkürzungen, altersbezogene Rentenregelung, Bildung / Schulsysthem, Umweltschutz, Tierschutz, Verschwendung von Steuergeldern etc.

Ich fühle mich oftmals nicht gut vertreten und informiert durch die Bundesregierung - und das hat nichts mit der Person des Bundeskanzlers oder irgendeiner Partei, welche gerade an der Macht ist zu tun. Die Praxis der Nichtinformation besteht grundsätzlich.

Mit einer Volksabstimmung geht eine ausführliche Vorab-Information an die Bundesbürger zur Meinungsbildung einher - mit Begründung und Aufklärung zu den politschen Notwendigkeiten - es sollte die Meinung der Bundesbürger zu den Themen hinzugezogen und bei Entscheidungen berücksichtigt werden.

Mit Hochachtung
Kerstin Müller

+242

Über diesen Beitrag kann nicht mehr abgestimmt werden, da er bereits beantwortet wurde.

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 01. Juli 2010
Angela Merkel

Sehr geehrte Frau Müller,

vielen Dank für Ihre Zuschrift, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Fragen zu den Themen Volksentscheid, Volksabstimmung bzw. Volksbegehren haben wir in diesem Forum bereits mehrfach beantwortet. Da sich an unserer Sicht der Dinge nichts geändert hat, bitten wir Sie, folgende Antworten nachzulesen:

12.11.2009, Antwort an Elke McMillan (http://www.direktzu.de/kanzlerin/messages/23157),
14.02.2009, Antwort an Erik Schlonz (http://www.direktzu.de/kanzlerin/messages/19539),
28.09.2009, Antwort an Klaus Neudek (http://www.direktzu.de/kanzlerin/messages/22953),
30.03.2008, Antwort an Tim Radusch (http://www.direktzu.de/kanzlerin/messages/16339).

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung