Merkel will noch engere Zusammenarbeit mit China

1. Januar 2012

In der zweiten Hälfte der nächsten Woche werde ich China besuchen. Wir begehen in diesem Jahr 40 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und China. Dazu wird es verschiedene Veranstaltungen geben. Aber meine Reise dient vor allen Dingen dazu, den Blick in die Zukunft zu wenden. Wir haben mit China in den vergangenen Jahren Vieles erreicht. Zum Beispiel haben wir 2011 die ersten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen durchgeführt. Premierminister Wen Jiabao kam mit 13 Ministern, und wir haben hier im Bundeskanzleramt in Berlin beraten. Jetzt geht es darum, die Vereinbarungen, die wir damals getroffen haben, auch umzusetzen, um bei den nächsten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen – dann in China – über die Ergebnisse berichten zu können. Die Zusammenarbeit steht auf sehr breiten Füßen: Von der Wissenschaft über die wirtschaftliche Zusammenarbeit, den Rechtsstaatsdialog bis hin zu Fragen der landwirtschaftlichen Zusammenarbeit haben wir in vielen Bereichen unsere Zusammenarbeit verstärkt. Ein ganz besonders wichtiges Thema ist natürlich auch der Umweltschutz im Zusammenhang mit dem Klimaschutz und der Entwicklung erneuerbarer Energien. Hier ist die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China sehr eng. Natürlich wollen deutsche Unternehmen – Wirtschaftsvertreter werden mich auf dieser Reise auch begleiten – in China investieren. Genauso wie wir offen sind dafür, dass chinesische Unternehmen in der ganzen Europäischen Union – und auch in Deutschland – ihre Investitionen platzieren. Ich werde auf der Reise – neben den politischen Gesprächen mit dem chinesischen Präsidenten, dem Ministerpräsidenten und anderen Vertretern – vor allen Dingen auch die Stadt Kanton besuchen. Hier sind 441 deutsche Unternehmen aktiv, und dies werden wir auf einem Wirtschaftsforum auch diskutieren, welche Chancen die Unternehmen sehen und gegebenenfalls welche Schwierigkeiten sie noch haben. Das Wirtschaftsforum wird uns die Möglichkeit geben, über alle Probleme sehr offen zu sprechen. Deutschland und China arbeiten natürlich nicht nur bilateral gut zusammen, sondern Deutschland und China haben auch gemeinsame außenpolitische Interessen. Deutschland ist auch im Jahr 2012 nicht-ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats und arbeitet natürlich in diesem Zusammenhang mit China auch zusammen. Es gibt Bereiche, in denen haben wir unterschiedliche Meinungen – zum Beispiel, was die Sanktionen gegenüber dem Iran und seinem Nuklearprogramm anbelangt. Aber in vielen anderen Fragen haben wir auch eine sehr enge Zusammenarbeit. Gespräche und Besuche dienen ja gerade dazu, auch die Probleme zu erörtern, die noch nicht so sind, dass wir immer einer Meinung sind. Dazu werden auch Menschenrechtsfragen und andere Dinge gehören. Aber insgesamt freue ich mich auf meinen Besuch in China, und ich denke, er wird ein neuer Schritt zu einer engeren Zusammenarbeit sein.

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