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Beantwortet
Autor Rudolf Kirchner am 14. November 2008
22354 Leser · 0 Kommentare

Wirtschaft

Landesrechnungshof

Hallo Herr Wolf,

auf Anregung des Landesrechnungshofs hat Berlin in den vergangenen zwei Jahren 25 Millionen Euro gespart. Welche weiteren Schritte planen Sie, bzw. plant der Senat, um noch stärker zu sparen und in welchen Bereichen wird dies sein?

mit freundlichen Grüßen

Ihr Rudolf Kirchner

Antwort
von Harald Wolf am 25. Februar 2009
Harald Wolf

Sehr geehrter Herr Kirchner,

der Senat ist in den vergangenen Jahren in der Frage der sparsamen und effizienten Verwendung der Haushaltsmittel grundsätzlich sehr engagiert gewesen. Das zeigt sich auch darin, dass es dem Senat gelungen ist, nicht nur die Ausgaben zu reduzieren, sondern mit der Schuldentilgung zu beginnen.

Trotz aller Haushaltsdisziplin will der Senat aber natürlich seinem Gestaltungsauftrag nachkommen. Erst recht jetzt in Zeiten der Finanzkrise muss nach Überzeugung des Senats der Fokus auf die Stabilisierung der Wirtschaftsstrukturen durch Investitionen in Infrastrukturen, insbesondere im Bereich der Bildung und auf die Sicherung der Arbeitsplätze für die Menschen in der Stadt liegen. Der Weg des effizienten Einsatzes von Haushaltsmitteln wird dabei weiter stringent verfolgt.

Mit freundlichen Grüßen,

Harald Wolf