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Beantwortet
Autor Tanja Sandlaß am 25. Juli 2016
6762 Leser · 5 Kommentare

Innenpolitik

Zunehmende massive Belästigung durch arabische Männergruppen

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

ein Jahr nach der Grenzöffnung und der massenweisen Aufnahme von Flüchtlingen bemerke ich, wie sich unser Leben schleichend zum Schlechten verändert. Ich schlafe als Mutter einer 7-jährigen Tochter fast keine Nacht mehr durch. Ständig Übergriffe durch Asylbewerber, am See vor der Haustür MASSEN von arabischen Männern, die einen anstarren, belästigen und beobachten. Sie treten ausschließlich in Horden auf und eroberen ganze Strandbereiche, genervte und verängstigte Familien ziehen sich zurück. Täglich Handyraub, Beißen, Spucken und Belästigen, das Schlagen mit Eisenstangen auf Helfer und Ärzte scheint auch weit verbreitet.

Kaum ein Täter wird verurteilt. Was machen die Massen von Männern in wenigen Jahren, wenn ihre Hoffnungen enttäuscht wurden? Suchen sie uns dann hier zu Hause auf?

Wer sieht den Zustand aus Sicht der Frauen? Man kann auch seine Töchter nicht mehr alleine in die Öffentlichkeit lassen, schon gar nicht zum Baden. Kein abendliches Fahren mit öffentlichen Verkehrsmitteln, selbst tagsüber in den Innenstädten und Einkaufszentren sind sie die Platzhirsche und Frauen jeden Alters müssen Angst haben.

Warum müssen wir unsere Freiheit und die hart erkämpften Rechte aufgeben? Schon meiner Tochter musste ich sagen, dass sie ihnen nicht in die Augen schauen soll. Es könnte falsch verstanden werden.

Was tun Sie für unsere Sicherheit? Wir haben Angst um die Zukunft unserer Töchter. Wissen Sie von dieser alltäglichen Realität?

Wann finden endlich wieder Kontrollen an unseren Grenzen statt? Warum wurden alle diese Männer auf uns losgelassen? Wie sollen wir uns wehren?

Vielen Dank für eine Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 12. August 2016
Angela Merkel

Sehr geehrte Frau Sandlaß,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Ihre Sorgen um die Sicherheit Ihres Kindes sind verständlich. Die Bundesregierung nimmt diese Sorgen sehr ernst. Denn es ist eine zentrale Aufgabe des Staates, seine Bürgerinnen und Bürger vor Straftaten zu schützen.

Wer hier Schutz und Zuflucht findet, muss sich wie die Bürger unseres Landes an die Rechts- und insbesondere auch an die Werteordnung des Grundgesetzes und unserer Gesellschaft halten. Nur so kann Integration gelingen. Das neue Integrationsgesetz regelt Ansprüche, aber auch Pflichten von Asylsuchenden und Geduldeten nach dem Prinzip des "Förderns und Forderns".

Straftaten durch Ausländer unterliegen der Strafverfolgung wie die Straftaten aller anderen Bürger. Wichtig ist, dass vor dem Gesetz alle Menschen gleich sind. Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Polizei und Justiz machen deshalb auch keine Unterschiede bei Tatverdächtigen oder Tätern. Das garantiert unser Grundgesetz.

Deutschland gehört zu den sichersten Ländern der Welt. Die Bundesländer stellen gerade bei Polizei und Justiz zusätzliches Personal ein, um Straftaten entschlossen zu ahnden. Nach den Ereignissen der Silvesternacht in Köln hat die Bundesregierung die Hürden für Ausweisungsverfügungen gesenkt und das Ausweisungs- und Asylrecht gegenüber kriminellen Ausländern verschärft. Ausländische Straftäter können ausgewiesen werden, wenn sie zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurden. Das gilt bei Straftaten gegen das Leben, gegen die körperliche Unversehrtheit, gegen die sexuelle Selbstbestimmung und bei Angriffen auf Polizisten.

Weitere Informationen: https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/01...

Deutschland hatte im September 2015 Grenzkontrollen für sechs Monate eingeführt, als Zehntausende Flüchtlinge auf der sogenannten Balkanroute über Österreich nach Deutschland gekommen waren. Seit Schließung der Balkanroute und der Vereinbarung mit der Türkei kamen deutlich weniger Flüchtlinge in Deutschland an. EU-Kommission und Rat der EU hatten im Mai 2016 entschieden, dass unter anderem Deutschland seine Grenzkontrollen für weitere sechs Monate verlängern soll. Deshalb gibt es weiterhin Kontrollen an der Grenze zu Österreich.

Weitere Informationen: https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/08...

http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2016/0...

http://www.bundesregierung.de/fluechtlinge

https://www.deutschland-kann-das.de/

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

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Kommentare (5)Schließen

  1. Autor Birgit Schade
    am 04. August 2016
     1.

    Laut letzter Umfragen gibt die Mehrheit der Deutschen Kanzlerin Merkel nicht die Schuld an den "Vorkommnissen" (Terroranschläge waren es ja wohl nicht alles!)der letzten Wochen. Und die Parteien bleiben auch auf selbem Niveau, keine Verluste der Regierungsparteien. Herr Seehofer meinte in seinem jüngsten
    Interview, die Zahl 200.000 Asylsuchender für 2016 wäre noch längst nicht erreicht! Das BAMF vermeldet, alle Flüchtling registriert zu haben, man wisse jetzt, wer im Land sei.
    Und der deutsche Michel glaubt alles! Keine Demonstrationen- ein wenig Unmut in der Bevölkerung- vielleicht, aber das bekommt man doch wieder hin!
    Wir schaffen das !!! Ich habe langsam den Glauben daran verloren, dass sich hier etwas ändern wird. Unsere Regierenden müssen weder mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren, noch müssen sie sich in Bädern begrabschen oder in Einkaufsmärkten blöd anmachen lassen und schon gar nicht gehen sie in Parks allein spazieren.

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