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Beantwortet
Autor Julian von Mendel am 03. Oktober 2007
25702 Leser · 5 Kommentare

Bildung

Ausgaben für Bildung - Ausgaben für Militär

Sehr geehrte Bundeskanzlerin,

ich würde Ihnen gerne eine Frage stellen:

Bildung ist für die Weiterentwicklung von Deutschland auf dem internationalen Markt von enormer Wichtigkeit, gerade weil wir die Produktion in Billigländern nicht überbieten können. An deutschen Schulen gibt es nicht genug Geld für gute Bücher, genug Lehrer, genug Klassenzimmer, usw., Erwachsenenbildung ist praktisch nicht existent, Bildung ist massiv vom sozialen Stand abhängig. In solchen Zeiten führt man Büchergeld und Studiengebühren ein. Was soll das? Studenten müssen bereits in Ihrer Ausbildungszeit auf Einnahmen durch einen Ganztagesjob verzichten, und jetzt zusätzlich noch Studiengebühren zahlen. Das macht ein Studium für sozial schwache Menschen praktisch unmöglich. Darüber hilft auch die Tatsache, dass sozial schwachen Unterstützung zur Zahlung von Studiengebühren angeboten wird nicht hinweg.
Deutschland investiert in das Militär mehr als doppelt so viel Geld wie für Bildung. Ist das zielführend? Nicht das Militär, sondern die Bildung macht Deutschland aus. Bildung ist das wichtigste Produkt das wir haben - und sollte dementsprechend intensiver gefördert werden, mit mehr finanziellen Mitteln, pädagogisch ausgebildeten Lehrern, keinen Kosten für Menschen, die lernen möchten. Vielleicht sollte hier über eine Umverteilung der finanziellen Mittel nachgedacht werden.

Über eine baldige Antwort würde ich mich freuen.

Mit freundlichen Grüßen
Julian von Mendel

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 29. Oktober 2007
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr von Mendel,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Für eine gute Bildung stehen in Deutschland genügend Mittel bereit. Bund, Länder und Gemeinden haben 2004 insgesamt 84 Milliarden Euro dafür ausgegeben. Neueres Zahlenmaterial liegt noch nicht vor, aber sowohl auf Bundes- wie auf Länderebene sind die Bildungsetats in den letzten Jahren gestiegen – trotz der notwendigen Konsolidierung der öffentlichen Haushalte. Der Etat des Bundesbildungsministeriums wird beispielsweise im kommenden Jahr, wie schon im Jahr zuvor, mit knapp acht Prozent überproportional steigen.

Demgegenüber sind für den Verteidigungshaushalt 2008 nur etwas mehr als 29 Milliarden Euro angesetzt. Es stimmt also nicht, dass wir in Deutschland mehr für die Verteidigung als für Bildung ausgeben.

In Deutschland liegt die Verantwortung für die Schulen und Hochschulen bei den Ländern. Das gilt auch für die Zahlung von Schulbüchern durch die Eltern oder die Einführung von Studiengebühren. Finanzschwache Familien – etwa ALG II-Empfänger – haben allerdings einen Anspruch auf Befreiung für die Lehr- und Lernmittel sowie auf Zuschüsse für Klassenfahrten. Und angesichts von Bundesausbildungsförderung und Studienkreditangeboten muss niemand, der studieren möchte, auf sein Studium verzichten. In vielen Staaten sind die Studiengebühren übrigens um ein Vielfaches höher.

Die Bundesregierung hat sich in den letzten Jahren zusammen mit den Ländern für bessere Bildungsangebote und Bildungschancen in Deutschland eingesetzt. Ingesamt 4 Milliarden Euro stehen bis 2009 für ein Ganztagsschulprogramm bereit. Mehr als 6.400 Ganztagsschulangebote sind dadurch entstanden.

Die Bundesregierung wird noch in diesem Herbst eine nationale Qualifizierungsinitiative auf den Weg bringen. Die Bundesregierung will die Qualität und Wirkung der Aus- und Weiterbildung grundlegend verbessern. Gemeinsames Ziel mit den Ländern ist es, die Zahl der Schulabbrecher bis zum Jahr 2010 zu halbieren, den Anteil der Studierenden eines Jahrgangs von jetzt 36 auf 40 Prozent zu erhöhen und die Weiterbildungsquote von 41 auf 50 Prozent im Jahr 2015 zu steigern.

Für die Schaffung von 90.000 neuen Studienplätze bis 2010 und attraktivere Studien- und Forschungsbedingungen stellt die Bundesregierung den Ländern rund 1,3 Mrd. Euro zur Verfügung. Außerdem wird 2008 das BAföG erhöht.

Durch die Exzellenzinitiative und den Pakt für Innovation und Forschung erhalten die Hochschulen und Forschungseinrichtungen vom Bund die notwendigen Mittel für eine exzellente Forschung und die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses.

Ziel der Bildungspolitik der Bundesregierung ist es also, Begabungen zu fördern und Lernschwächen zu beheben. Der Bildungserfolg darf nicht – und da stimmen wir mit Ihnen vollkommen überein – von der sozialen Herkunft abhängen.

Ingesamt gibt die Bundesregierung für Forschung und Entwicklung bis 2009 mehr als 6 Milliarden Euro zusätzlich aus – soviel wie keine andere Bundesregierung vor ihr. Von diesen Zukunftsinvestitionen profitiert gerade auch der Nachwuchs!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (5)Schließen

  1. Autor Frank Rentzsch
    am 07. Oktober 2007
    1.

    Herr Mendel,

    nehmen Sie mir den sarkastischen Unterton nicht übel, aber ich bin Soldat. Und wenn ich daran denke, wie uns im April gesagt wurde: "Haltet Euch zurück mit Papierkram, der Papieretat für dieses Jahr ist schon aufgebraucht!" (im APRIL!!!), und wenn ich die Fahrzeuge bei uns anschaue, die vor Rost nahezu zerbröseln, wenn ich daran denke, dass uns das Weihnachtsgeld gekürzt wurde, frage ich Sie: Wo sollen wir da noch sparen?
    Falls Sie damit allerdings meinen, dass man aufhören sollte, der Bundeswehr noch weitere Auslandseinsätze (und, wie gewisse Leute forderten: Inlandseinsätze) aufzubrummen, bin ich vollends Ihrer Meinung.

  2. Autor Julian von Mendel
    Kommentar zu Kommentar 1 am 07. Oktober 2007
    2.

    Ich meine in der Tat letzteres. Was bringt unser Militaer tatsaechlich? Mit drei Flugzeugen irgendwo ueber Afghanistan im Kreis zu fliegen duerfte recht nutzlos sein, und die USA will auch niemand im Krieg unterstuetzen. Oder doch?

  3. Autor Yilmaz Demir
    am 07. Oktober 2007
    3.

    Es sei gesagt, dass das der Wehrsold mehr als nur ausreichend ist... Stellt sich die Frage, ob jemand lieber 2 mal im Jahr in den Urlaub fliegen soll oder einem Schüler/Student, unabhängig von seiner finanziellen Situation, die Möglichekit gegeben wird eine Schule/Hochschule zu besuchen.

  4. Autor Frank Rentzsch
    am 07. Oktober 2007
    4.

    Ich persönlich bin dagegen, die USA in irgendwelchen Kriegen zu unterstützen. Und die evtl. Wichtigkeit der jetzigen Auslandseinsätze verstehe ich schon. Aber es sind einfach ZU viele mittlerweile.

  5. Autor Ronny B.
    am 16. Oktober 2007
    5.

    @Redaktion

    wou deint dieses Portal wenn Ihr keine Antworten mehr veröffentlicht? Auf Anfragen per E-Mail an die Redaktion erhält man ebenfalls keine Antwort...
    Die letzten 3 Wochen wurden die Top3 nun nicht mehr bearbeitet, wann wird es Antworten geben? Wurde an enstprechender Stelle mal nachgefragt ??

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