Demokratie ist niemals fertig

»Demokratie ist niemals fertig« - sagte Willy Brandt. Bürgeranhörungen oder Veröffentlichungen in Amtsblättern erscheinen im Zeitalter des Internets nicht mehr zeitgemäß. Um Demokratie lebendig zu halten, müssen andere Mitwirkungsmöglichkeiten ausgebaut werden. Elektronische Partizipation (E-Partizipation) im Kontext von E-Government spielt in Deutschland noch eine marginale Rolle. Auch wenn für viele Bürger das Internet längst ein Ort konstruktiver Teilhabe geworden ist.

Lange wurde das Internet nur genutzt um schnell politischen Protest organisieren zu können. Wie z.B. Online-Aktionen der Piratenpartei oder die Proteste gegen den Flughafen BBI zeigen. Wer jetzt glaubt, Protest ist die einzige Form von Beteiligung der Bürger am politischen Geschehen, liegt falsch. Inzwischen verteilen Regierungen nicht nur Informationen an ihrer Bürger, sondern erfragen Meinungen und Ideen. Auf der anderen Seite, richten Bürger ihre Anliegen an die Politik(er) und erhalten Antworten. Eine „neue Partnerschaft“ entsteht und aus Betroffenen werden Beteiligte.

Das Beispiel der Many-to-One Plattformen zeigt welche Vorteile die Politik hat, wenn sie sich auf das Internet und seine Regeln einlässt. Es geht um Transparenz. Erst durch den Austausch mit den Bürgern können die Herausforderungen an den modernen Staat gemeistert werden. Das funktioniert nicht nur in der Theorie. Ein Beispiel ist die Plattform des Münchner Oberbürgermeisters Christian Ude. Die Plattform erfreut sich seit ihrer Aktivierung im April 2009 einer stetig wachsenden Beliebtheit seitens der Münchener Bürger. Täglich suchen Menschen über direktzu Christian Ude den »heißen Draht« zu ihrem Oberbürgermeister. Und auch Herr Ude nimmt den Dialog mit den Bürgern ernst. Der Oberbürgermeister nimmt sich Zeit für seine Antworten und geht dabei auch auf persönliche Anliegen ein. Probleme werden angesprochen und nach Lösungen gesucht. Das kommt bei den Münchenern gut an. Die Resonanz ist ungebrochen. Die Bürger beteiligen sich an der Diskussion und stimmen mit ab, welche Themen ihnen gerade »unter den Nägeln brennen«.

direktzu Plattformen zeigen die Vorteile für die Politik an einer offenen Diskussion. Richtig angesprochen, liefern die Bürger kritische Beiträge und frische Ideen. Unsere Erfahrung lehrt, was nicht wirklich relevant ist, verschwindet aus der Diskussion - wichtige Themen werden konstruktiv kommentiert. Many-to-One macht es den Bürgern leicht ihr Anliegen der Politik vorzutragen.