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Abstimmungszeit beendet
Autor Horst Steinhoff am 18. Februar 2018
6674 Leser · 6 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Missbrauch der Demokratie

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
Sie betonen häufig Ihr Verständnis für Demokratie. Sind Sie da nicht wie ich der Meinung, dass derzeit unsere Demokratie durch die SPD nicht nur missbraucht, sondern sogar pervertiert wird? Die SPD-Mitglieder sollen entscheiden, wie und wer künftig bei uns regieren soll. Wir, das Volk, haben im September letzten Jahrs die Abgeordneten für den neuen Bundestag gewählt. Nach meinem Demokratieverständnis müssen nunmehr diese gewählten Abgeordneten unter sich entscheiden, wen sie für die Regierungsbildung stellen. Eine rein parlamentarische Angelegenheit. Nur aus ihren Reihen kann daher jemand zum Kandidaten für das Kanzlermandat bestimmt werden, dem dann der Bundespräsident den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.
Ich wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie sich einmal dazu äußern würden, warum Sie die derzeitige Abweichung von dem bisherigen Verfahren der demokratischen Regierungsbildung akzeptieren.
Mit freundlichen Grüßen.
Horst Steinhoff

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Kommentare (6)Schließen

  1. Autor ines schreiber
    am 18. Februar 2018
     1.

    Um in die SPD einzutreten braucht man nicht die deutsche Staatsbürgerschaft... man kann 13 Jahre sein... und musst nicht mal in Deutschland leben als Ausländer... das frage ich mich allen Ernstes wer in der SPD die Politik lenkt

  2. Autor Klaus Fink
    am 19. Februar 2018
     2.

    Der/die Kanzler/in wird doch weiterhin durch Abstimmung durch die Volksvertreter im Bundestag gewählt.

    Wenn aber im Vorfeld eine Partei bestimmt, ob ein ausgehandelter Koalitionsvertrag den Zielen einer Partei nach Ansicht der Majorität der Parteimitglieder entspricht, so ist das m.E. nicht zu beanstanden.

    Ein solches Vorgehen ist doch geradezu basisdemokratisch.

    Nebenbei noch ein weiterer Aspekt: sehr oft halten sich einmal gewählte Parlamentarier nicht mehr an ihre Wahlversprechen und betreiben damit quasi Betrug am Wähler.
    Man weiß doch, dass Lobbyismus und Kungelei zum Tagesgeschäft in Berlin gehören. Dafür gibt es zahlreiche Beispiele.

    Deshalb wäre ich auch unbedingt für Referenden in wichtigen politischen Fragen, so wie es in der Schweiz beispielhaft seit Jahrzehnten praktiziert wird.

  3. Autor Erhard Jakob
    am 19. Februar 2018
     3.

    Horst,
    hier bist du aber auf dem Holzweg!
    .
    In einer Demokratie kann doch die Bundeskanzlerin (CDU)
    der > S P D < nicht vorschreiben, was diese zu
    tun und was sie zu lassen hat!

  4. Autor ines schreiber
    am 21. Februar 2018
     4.

    Zu 3 , Thomas ,
    Ich denke nicht dass CDU CSU und auch nicht die SPD auf Neuwahlen scharf sind das können sich alle drei nicht erlauben... wenn die Koalition nicht zustande kommt werden sie eine Minderheiten Regierung anstreben....

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