Beantwortet
Autor Thomas Dischinger am 08. Januar 2018
2619 Leser · 282 Stimmen (-32 / +250) · 8 Kommentare

Innenpolitik

Kosten, die in die Milliarden gehen !!

Guten Tag Frau Merkel,

so langsam werden die immensen Kosten Ihrer Asylpolitik publik gemacht.
Die Zahl nichtdeutscher ALG 2-Empfänger steigt immer weiter an: Rund zwei Millionen Migranten beziehen Hartz IV, 20,9 Prozent mehr als noch im Vorjahr. 15,5 Prozent aller Leistungsempfänger stammen aus nichteuropäischen Ländern, ihr Anteil stieg um 65,5 Prozent an.
Bereits 2015 berichtete RP-Online, dass der Verwaltungsaufwand je ALG2-Bezieher 1.069 Euro, zuzüglich der 409,- Euro, die letztendlich ausgezahlt werden, betrug. Je ausländischem Leistungsbezieher entstehen also Kosten von rund 1.500 Euro monatlich, was 36 Milliarden Euro pro Jahr für zwei Millionen Leistungsbezieher entspricht.

Sind Ihnen eigentlich die Zahlen bekannt ?

Warum werden nicht endlich klare Regeln geschaffen, um die die sozialen Anreize abzuschaffen ?

Spielen diese Zahlen überhaupt eine Rolle in den Sondierungsverhandlungen über den Familiennachzug ?

Wer in unser Sozialsystem einwandert, ohne einen Cent dazu beigetragen zu haben, sollte auch keine Leistungen hieraus erhalten. Vorbild könnte hier Österreich werden, wo die schwarz-blaue Regierung überlegt, Sach- statt Geldleistungen an Asylbegehrende und Migranten auszuzahlen, die keiner Tätigkeit nachgehen und nichts zum Sozialsystem beitragen.

Wie kommt eigentlich die Meldung bei Ihnen an, dass vier von fünf Flüchtlingen beim einfachen Deutschkurs durchfallen ? Und das, nach 1300 Unterrichtsstunden.

850 Millionen wollen die Jobcenter für die Betreuung von Flüchtlingen dieses Jahr ausgeben.
Ist das Anhand, des nicht Erfolges, nicht Wasser in den Rhein getragen ?

+218

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Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 09. Februar 2018
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Dischinger,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Es ist richtig: Die Zahl der Arbeitslosengeld II-Empfänger aus Ländern wie Syrien, dem Irak und Afghanistan ist 2017 stark gestiegen. Grund ist, dass besonders 2015 und 2016 deutlich mehr Menschen nach Deutschland gekommen sind. Mittlerweile aber steigt die Arbeitslosigkeit – und damit die Hilfebedürftigkeit - von Geflüchteten nur noch geringfügig.

Wichtig ist nun die Integration in den Arbeitsmarkt. Die aber braucht Zeit. Ein wesentliches Hindernis auf dem Weg in Arbeit sind fehlende Sprachkenntnisse. Daher ist die Vermittlung von Deutschkenntnissen zentral.

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) haben im ersten Halbjahr 2017 126.868 von insgesamt 165.997 erstmaligen Integrationskurs-Teilnehmern den „Deutsch-Test für Zuwanderer“ bestanden. Die erreichten Sprachniveaus sind unterschiedlich (53,9 Prozent mit B1-Niveau, 37,6 Prozent mit A2-Niveau, 8,5 Prozent unter A2-Niveau). Rund 76 Prozent der Teilnehmer haben also einen Abschluss erzielt und nicht - wie stellenweise behauptet - nur 20 Prozent.
https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Downloads/Infot...

Regelmäßig veröffentlicht die Bundesagentur für Arbeit in ihren Monatsberichten Zahlen zum Arbeitsmarkt, sowohl zur Erwerbstätigkeit und Arbeitslosigkeit als auch Zahlen zum Leistungsbezug wie Arbeitslosengeld II: https://con.arbeitsagentur.de/prod/apok/ct/dam/download/d...

Zudem gibt es von der Arbeitsagentur detaillierte Statistiken zur Fluchtmigration:
https://statistik.arbeitsagentur.de/Statischer-Content/St...

Detaillierte Analysen zum Arbeitsmarktgeschehen, auch zur Zuwanderung, finden Sie ebenfalls beim Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung:
http://doku.iab.de/arbeitsmarktdaten/Zuwanderungsmonitor_...

Die Zahlen zeigen: Die Arbeitslosigkeit von Ausländern im Durchschnitt des Jahres 2017 ist um vier Prozent oder 26.000 auf 655.000 gestiegen. Die Arbeitslosigkeit der Deutschen ist um neun Prozent oder 185.000 auf 1.871.000 gesunken.

Die Zahlen zeigen aber auch, dass mehr Menschen aus den aktuellen Zuwanderungsländern Arbeit finden. So waren im November 2017 298.000 oder 14 Prozent mehr sozialversicherungspflichtig beschäftigt als noch 2016. Die Arbeitslosigkeit von Staatsangehörigen dieser Länder hat um 6.000 (-1 Prozent) abgenommen.
Anstrengungen für die Integration in den Arbeitsmarkt lohnen sich also.

Nach der Entscheidung des Bundestags vom 1. Februar 2018 ist der Familiennachzug für subsidiär schutzberechtigte Flüchtlinge bis zum 31. Juli 2018 ausgesetzt. Ab dem 1. August sollen danach aus humanitären Gründen monatlich insgesamt 1.000 Ehepartnern sowie minderjährigen Kindern subsidiär Geschützter beziehungsweise Eltern subsidiär geschützter Minderjähriger eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden können. Weitere Schritte wird dann die neue Bundesregierung beschließen.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw05-d...

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

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  1. Autor Rainer Fleddermann
    am 08. Januar 2018
    1.

    Herr Dischinger zeigt mit seinen Beiträgen, die gut recherchiert sind, die Schwachstellen und derzeitigen Probleme auf.

    Wenn man die Entwicklung der Berichterstattung der Medienlandschaft seit 2015 - dem Beginn der Asylkrise - verfolgt, so fällt auf, dass mehr und mehr auch die massiven Kosten, die ja nicht Einmalkosten sondern fortlaufende sich steigernde Kosten darstellen, Inhalt der Medienberichte werden und die Kommentare der Bürger sich in Richtung völligem Unverständnis über die politische Handlungsweise und die ungenügende Information der Regierungen in Bund , Land und Kommunen über die effektiven Kostenhöhen und Ausgaben und Aufwendungen in den nächsten Jahren ( sowas muss ja in den Haushalten budgetiert und geplant werden) betrachtet, so muss man die grösser werdende Spaltung und den Unmut der Bürger verstehen.

  2. Autor Doris Reichling
    am 08. Januar 2018
    2.

    H. Dischinger, sehr interessanter Beitrag!!! Einen Teil der Informationen habe ich in den letzten Tagen auch gelesen und wenn ich ganz ehrlich bin ärgere ich mich über diese Zahlen.
    Bisher ist der Familiennachzug für die subsidiären Flüchtlinge noch bis zum März gestoppt - was kommt danach? Ich höre immer wieder munkeln, dass diese Regelung gekippt werden soll, d.h. unsere Kommunen werden vor große neue Probleme/Herausforderungen gestellt, da dann wahrscheinlich auch diese Flüchtlinge mit ihren Familien zusätzlich in unsere Sozialsysteme rutschen..........
    Es gibt einige Länder, die diese Problematik anders lösen. Die Gelder, die hier ausgegeben werden, müssen erst von uns erwirtschaftet werden. Haben wir in unserem Land nicht genug andere Sorgen? Bundesbürger, die in Not sind und Unterstützung bräuchten - wo ist da unsere Politik?
    Ich höre und lese immer wieder von Kommunen, die Steuern und Gebühren erhöhen müssen, um ihren Haushalt zu finanzieren.............

  3. Autor Christian Adrion
    am 09. Januar 2018
    3.

    Jeder normal denkende Mensch weiß, dass noch so eine Asylwelle unser Land in den totalen Ruin treiben wird. Hoffen wir das diese Erkenntnis schnellstens in der deutschen Politik Eingang findet. So wie bereits in Frankreich, Schweden, Polen, Ungarn,Tschechien, Spanien, Slovakei und Österreich. Deutschland braucht bekanntlich immer etwas länger.

  4. Autor Thomas Dischinger
    am 12. Januar 2018
    4.

    Da in der ausländischen Presse objektiver über die Flüchtlingskrise und ihre Folgen berichtet wird, nahm ich mir gestern die Züricher Zeitung zur Hand:

    Beruft man sich auf die Schweizer Zahlen, haben seit 2014 rund 1,75 Millionen Menschen einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Nach deren Schätzungen partizipieren jedoch weitere 250.000 Migranten ohne valide Identität am deutschen Sozialsystem.

    Allein der Bund, so die Züricher Zeitung, muss im Zeitraum von 2016 bis 2020 zur Versorgung der Flüchtlinge 93,6 Milliarden Euro zur Verfügung stellen.
    Unklar bleibt, ob dabei die zusätzlichen Ausgaben für 180.000 neue Kindergartenplätze, 2.400 zusätzliche Grundschulen und die Kosten der zugesagten 15.000 Polizisten eingerechnet sind.

    Nehme mal an, nicht !!

    Dem Bundesministerium für Verkehr stehen 2018 ca. 28 Milliarden Euro zur Verfügung. Für Bildung, Forschung, Familien, Frauen, Rentner und Jugend werden insgesamt 9,5 Milliarden veranschlagt.
    Exzerpiert man die Einzelposten des 9,5 Milliardenbudgets zur Sanierung und Modernisierung von Schulen und Universitäten, bleiben für diesen Bereich etwa 2,4 Prozent.

    Während für Flüchtlinge in den nächsten 4 Jahren über 93 Milliarden Euro anstehen, wird man für den gleichen Zeitraum in die Gebäudehardware der Bildung etwa 2 Milliarden Euro ausgeben.

    Kein Aufschrei in der Bevölkerung.. keinen Interessierts..
    Und warum nicht ??
    Weil uns jeden Tag gebetsmühlenartig von den Staastsmedien und Politiker vorgegaukelt wird, wie gut es uns geht !! In was für einem tollen Staat wir doch leben. Das wir zur Humanität unsererer Geschichte wegen verpflichtet sind..

  5. Autor ines schreiber
    am 12. Januar 2018
    5.

    Journalistenwatch am 20 Dezember eine interaktive Karte der Flüchtlingsströme eingestellt... diese Karte beruht auf Zahlen des UNHCR.... es lohnt sich wirklich diese Karte anzuschauen es ist sehr erschreckend.... ist übrigens über die Suchleiste in journalistenwatch schnell zu finden... die haben ein super Archiv

  6. Autor Yan Suveyzdis
    am 30. Januar 2018
    6.

    Behörde erlaubt Nachzug von Zweitfrau aus Syrien...!!!!!!
    ---
    Ein Syrer beantragte 2015 mit Ehefrau und 4 Kindern Asyl in D...
    HA-HA-HA
    Realität ist ...
    Der MANN erst weitere vier Kinder und später seine zweite Ehefrau nach Deutschland holen dürfte... Das ist Härtefall!! ))) und alle leben hier aus Harz IV...
    ----
    Direkt Einwanderung in Harz IV muss für immer verboten in Deutschland
    -- Es gibt sehr gute Beitrag von Herr Rainer Fleddermann
    ---
    http://direktzu.de/kanzlerin/messages/einwanderung-in-har...
    ---
    Aktuelle Zahlen sind folgende:

    ALO/Hartz IV Migranten :

    936.407 je 409,- € mtl. - jährl. 4.595.885.556,00 € -
    auf 5 Jahre - 22.979.427.780,00 €

    Miete je 350,-€ mtl. - jährl. 3.932.909.400,00 €
    auf 5 Jahre - 19.664.547.000,00 €

    Gesundheitskosten je 260,- € mtl.- jährl. 2.921.589.840,00 €

    p. a. Zuwanderung 15.000 mtl.
    = 180.000 jährlich je 11.500 € = 2.070.000.000,00 €
    auf 5 Jahre = 10.350.000.000,00 €
    gesamt auf 5 Jahre - 51.750.000.000,00 €

    on top Gesundheitskosten auf 5 Jahre - 14.148.000.000,00 €

    Fazit: nur auf 5 Jahre hochgerechnet werden allein aus HartzVI - Bestand und
    weiterer Zuwanderung ohne Fam. Nachzug und Integrations/Sprachkurse Gesamtkosten in Höhe von

    123.149.923.980,00 € den Steuer-und Beitragszahler kosten.

    Die Kommunen verschicken derzeit die Grundsteuerbescheide mit exorbitanten Hebesatzerhöhungen (in unserer Gemeinde um 20%) um die Asyl-Finanzierung überhaupt zu stemmen.

  7. Autor Yan Suveyzdis
    am 30. Januar 2018
    7.

    ES gibt keine Einzelfall
    wir haben direkt Einwanderung in unsere soziale Systeme durch Asyl geöffnete Tür bei sehr geehrte Frau Merkel

  8. Autor Yan Suveyzdis
    am 05. Februar 2018
    8.

    http://direktzu.de/kanzlerin/messages/warum-bekommen-flue...
    ---
    Warum bekommen Flüchtlinge mehr Bezüge im Monat als Unsere Eltern Rente?
    Wir würden wirklich gerne wissen ob Sie, Frau Merkel, von anderen Regierungen gezwungen werden Jedem auf der Welt "Flüchtling " jeden Monat mehr Geld zu geben als unseren WESTDEUTSCHEN Eltern Rente die 40 + Jahre eingezahlt haben oder ob Sie das aus Politischem Kalkül tun ?
    KEIN KOMMENTAR... oder!!!?
    Harz IV für anerkannte Flüchtlinge MUSS abgeschafft nach paar Monate für immer...

    andere Frage...

    https://service.berlin.de/dienstleistung/326554/
    Niederlassungserlaubnis für anerkannte Asylberechtigte und Flüchtlinge---

    WIR müssen rechnen mit 3 Jahren seit 2015..
    Bedenklich.. endgültige Einwanderung!

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