Beantwortet
Autor Volker Mach am 10. Juli 2017
2969 Leser · 254 Stimmen (-13 / +241) · 2 Kommentare

Innenpolitik

Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel

Sehr geehrter Frau Dr. Merkel ,

Ihren Einsatz in Hamburg bei dem schwierigen G 20 Gipfel möchte ich als recht positiv bewerten . Danke .
Mein Anliegen an Sie geht an die schwierige Arbeit der Polizei hier in Hamburg während der kaotischen , agressiven Verhältnisse seitens der militanten Krawallmacher .
Ich möchte Sie bitten ein nicht nur verbales Danke gegenüber der Polizei auszusprechen ,; vielleicht könnten sie sich zu einem finanziellen Danke für die Polizei einsetzen und jedem der hier eingesetzten Polizisten ein "Dankebonus von 500,00 E " zusprechen . Herr Schäuble wird es schon schaffen eine Dankessumme locker zu machen .

Für ihren Einsatz und sensible Vermittlung bei dem G20 Unternehmen , ein Danke meinerseits ,

Mit besten Grüßen Volker Mach

+228

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Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 18. August 2017
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Mach,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Unmittelbar nach dem G20-Gipfel sind Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Erste Bürgermeister der Stadt Hamburg, Olaf Scholz, mit Einsatzkräften vor Ort zusammengetroffen. Die Kanzlerin hat dabei ausdrücklich allen Sicherheitskräften für Ihren Einsatz gedankt. Zugleich verurteilte sie die entfesselte Gewalt und ungehemmte Brutalität bei den Ausschreitungen in Hamburg auf das Schärfste.
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2017/07...

Die rund 2.000 Bundespolizisten, die während des G20-Gipfels in Hamburg im Einsatz waren, sind zu einem Sonderkonzert in der Hamburger Elbphilharmonie eingeladen worden. Auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière dankte dabei den Beamtinnen und Beamten für ihren Einsatz während des G20-Treffens.

Die Bezüge von Beamtinnen und Beamten des Bundes wie der Bundespolizei werden durch das Bundesbesoldungsgesetz geregelt: https://www.bbesg.de/. Leistungszulagen und -prämien sind an enge rechtliche Voraussetzungen gekoppelt. Ein finanzieller „Dankesbonus“ an Beamte der Bundespolizei, wie Sie vorschlagen, ist daher nicht vorgesehen. Der Präsident des Bundespolizeipräsidiums hat den in Hamburg eingesetzten Kräften der Bundespolizei allerdings eine zusätzliche Dienstbefreiung von drei Tagen gewährt.

Die Landespolizeibeamten aus anderen Bundesländern, die ebenfalls in Hamburg eingesetzt waren, haben als Dank für den anstrengenden und kräftezehrenden Einsatz ebenfalls drei Tage Sonderurlaub erhalten, so in Hamburg selbst, aber auch in Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und im Saarland.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

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  1. Autor Johannes Wollbold
    am 03. August 2017
    1.

    Na ja, warum einen einzelnen, wenn auch schwierigen Einsatz herausheben?

  2. Autor Werner Buhne
    am 14. August 2017
    2.

    Was soll das denn werden!! - Jetzt Geschenke aus Steuergeldern, um von Fall zu Fall die Unfähigkeit der Politker abzudecken??! - Allgemeine Gehaltserhöhung wäre hier eher notwendig.

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